"Werdet laut und deutlich"!

Wie ein Regensburger Richter a.D. trefflich die - abzulösenden - (vor)demokratischen Verhältnisse in der Domstadt schildert. Eine Ergänzung.

Hermann Striedl folgt mit seinem Beitrag auf leserbrief.de (“Was ist los mit Regensburg?”) dieser Grass´schen Aufforderung (http://www.zeit.de/2008/04/SPD-Wahlkampf), indem er strukturiert das gegenwärtige gesellschaftliche und politische So-Sein in der Domstadt mit dem demokratischen Sollen vergleicht. Sein Analyse trifft ins Zentrum.
Auch des wachsenden Bewusstseins der Regensburger Bürgerschaft, dass in den 12 Jahren der zu Ende gehenden OB-Zeit von Johann Schaidinger die Demokratie nicht weiterentwickelt wurde. Im Gegenteil: Befinden wir uns nicht in vor-demokratischen Zeiten?

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass – wie die LeserInnen dieser Website wissen – zwischenzeitlich gegen die erwähnte Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Schaidinger wegen des Verdachts der Untreue Beschwerde zur Generalstaatsanwaltschaft eingelegt wurde. Den Text dazu und den vollständigen Hintergrund zum Millionen-Deal am Donaumarkt finden Sie unter http://aktionboss.de/kategorie/Verfahren-152-Js-145708-Schaidinger/

Dem Richter am Landgericht a.D. Striedl ist zuzustimmen: Es ist Aufgabe der Presse, ausgehend von diesen öffentlich zugänglichen Fakten, ihren bestehenden Auskunftsanspruch gegenüber der Stadtbau-GmbH (als auskunftspflichtige “Behörde” iS des bayerischen Pressegesetzes – Art. 4 [Informationsrecht der Presse]. (1) Die Presse hat gegenüber Behörden ein Recht auf Auskunft.- ) im Dienste der Demokratie und der Aufklärung zu realisieren, ggf. im Klagewege. So wie es das Pressegesetz verlangt. Nicht mehr und nicht weniger. Ganz im Sinne von Grass.

Ihr Kommentar

Kommentarfunktion für diesen Artikel geschlossen

Inhalt

Links

RSS Feeds

Suche