Was Sie schon immer über die "Griechenland-Rettung" wissen wollten


“Griechenland-Hilfe” = Bankenhilfe

Lesen und hören Sie erst Merkel, dann Steinmeier. Dann lesen Sie bitte die Rezension.

Mittwoch, 5. Mai 2010

Griechenland-Hilfe mit Regierungserklärung: Das am 3. Mai im Kabinett verabschiedete Gesetz zur Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage für die Übernahme von Gewährleistungen im Zusammenhang mit Notmaßnahmen zum Erhalt der für die Stabilität der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit wird von CDU/CSU und FDP (17/1544) eingebracht. Er beinhaltet den deutschen Anteil der in der EU vereinbarten Stützungsmaßnahmen zugunsten Griechenlands. [zugunsten der Banken, Anm. mkv]

Die erste Lesung findet am Mittwoch nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel statt, die um 8.30 Uhr beginnt. Titel der Regierungserklärung: Maßnahmen zum Erhalt der Stabilität der Währungsunion und zu dem bevorstehenden Sondergipfel der Euro-Länder am 7. Mai 2010 in Brüssel.

Der Entwurf soll zur federführenden Beratung an den Haushaltsausschuss überwiesen werden, der am Mittwoch im Anschluss an die erste Lesung eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen plant. Die Plenarsitzung wird nach der ersten Lesung bis 13 Uhr unterbrochen.

05.05.2010
Historische Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Überblick zu den Reden, Bundestag

Wortlaut Regierungserklärung Merkel

Video über die Sitzung am 05.05.2010, BTag, Mediathek

Dazu:

Gegen-Rede Steinmeier, Fraktionsführer SPD, am 5.5.2010
youtube

Dazu:
Buchrezension zu Yanis Varoufakis´ neuem Werk

NDS

“Zählt zu den besten politischen Memoiren, die je geschrieben wurden. Es sind Erinnerungen, die vor Offenheit und Angriffen auf ehemalige Verbündete nur so strotzen. Und wenn man sie als Handbuch für die Auslotung der Gefahren der Staatskunst liest – was man durchaus tun sollte –, dann werden sie eines Tages wohl die gleiche Bedeutung erreichen, die Robert Caros Biografie des ehemaligen US-Präsidenten Lyndon B. Johnson zuteil geworden ist.”
Paul Mason, The Guardian/Freitag

“Ein faszinierendes, fesselndes, einzigartiges Erinnerungswerk.”
Daniel Binswanger, Das Magazin

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