Warum schweigen die Eliten?


Wo bleiben sie, die wichtigen Debatten? Warum werden die drängendsten Fragen unserer Zeit von Politik und Edelfedern nicht gestellt?

Dazu:

Sind Hartz-IV Sanktionen verfassungskonform?

1. Aufruf zur Beteiligung an der Onlineumfrage zu Sanktionen anlässlich der Anhörung beim BVerfG zu den Sanktionen im SGB II am 15. Januar
Am 15. Januar 2019 findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Anhörung zu den Sanktionen im SGB II statt. Vom Grundsatz her geht es dabei um die Verfassungskonformität der Sanktionen im SGB II.

2. Kundgebung in Karlsruhe am 15. Januar

Alle Infos bei TACHELES e.V., der als sachverständiger Dritter vom Bundesverfassungsgericht zur Anhörung am kommenden Dienstag, 15.1.19, geladen wurde.

Anm.: mkv

Warum der “kollektive Protest” so wichtig ist/wäre, wird in der Wochenzeitung FREITAG geschildert. Wir machen aufmerksam auf den sehr empfehlenswerten Artikel

Der Blick nach unten
von Cornelia Koppetsch

wo es u.a. heißt:
“Gefühle von Neid, Unterlegenheit und Scham sind aber nicht nur weit davon entfernt, Proteste hervorzurufen, sie stabilisieren soziale Strukturen sogar. Ungleichheit wird verinnerlicht. …. Die Gefühle werden also nicht in kollektiven Protest transformiert, sondern in zusätzliche Anstrengungen und – im Falle des Scheiterns – in ein negatives Selbstbild.”

Von daher ist diesem Aufruf zur Bekundung von Solidarität nur zuzustimmen:
“Ich möchte die Betroffenenorganisationen, Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Parteien und alle die sich gegen das Hartz IV-Sanktionssystem positionieren aufrufen auch nach Karlsruhe zu kommen und vor dem Gericht Euren Protest zum Ausdruck zu bringen.”

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