Schuldenbremse reformieren


Eine Reform der Schuldenbremse sollte sicherstellen, dass zusätzlich geschaffene Handlungsspielräume hauptsächlich für öffentliche Investitionen genutzt werden, denn solche Ausgaben stärken Produktionspotentiale und schaffen dauerhaften Wohlstand. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte eine reformierte Schuldenbremse öffentliche Ausgaben für investive Zwecke anders behandeln als konsumtive Staatsausgaben. Dies würde nicht nur die Investitionsversäumnisse der vergangenen Jahre wieder wettmachen, sondern zudem eben jene Staatsausgaben ermöglichen, die eine Klimakatastrophe im besten Fall noch abwenden könnten.
Tom Krebs
www.blaetter.de

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