Sag´ die Wahrheit!


Nirgendwo wird so viel gelogen wie bei Gericht. So lautet ein gängiger Spruch, den man in den Justizgängen immer wieder hört. Die SZ berichtet von einem Fall mit umgekehrten Vorzeichen.

Zeugenpflicht bleibt Bürgerpflicht. Eine ohne Ansehung der Person funktionierende Rechtspflege ist eine hohes staatliches Gut. Sie ist eine tragende Säule des Rechtsstaats. Sie ist auf die Erforschung der Wahrheit angewiesen, wie ein Baby auf seine Milch. Nicht umsonst unterliegen übergangene entscheidungserhebliche Beweisanträge der Urteilsaufhebung in der Rechtsmittelinstanz. Darauf stützt sich regelmäßig der Vowurf, der Spruchkörper habe gegen den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör verstoßen. Es ist immer wieder Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, über Urteile der Fachgerichte zu entscheiden, in denen sich die Instanzen-Richter den Vorwurf willkürlicher Rechtsfindung gefallen lassen müssen.

Das Willkürverbot beruht bekanntlich auf dem Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes.

Ihr Kommentar

Kommentarfunktion für diesen Artikel geschlossen

Inhalt

Links

RSS Feeds

Suche