Säulen des Zusammenhalts


Worauf beruht das gesellschaftliche Miteinander? Der Zusammenhalt? Parteien, die spalten, Menschen ausgrenzen, sind nicht “bürgerlich”, denn ihr Spaltungswerk untergräbt den Zusammenhalt der Menschen. Ein Blick nach England.

Dazu:

“Die britische Verfassungsordnung ruht auf zwei Säulen. Die erste – weitaus wichtiger als in Deutschland – ist die Souveränität des Parlaments. Die britische Verfassung vertraut auf die Fähigkeit des Parlaments, die öffentliche Meinung zu vertreten. Dies beruht auf dem Glauben, dass das Parlament sich konkurrierende Positionen anhören und letztendlich vernünftige politische Lösungen finden wird, wenn ihm genügend Zeit dafür eingeräumt wird. Die zweite Säule ist die ungeschriebene Verfassung: eine Reihe von impliziten, aber gewöhnlich befolgten Normen, die die Beziehungen zwischen öffentlichen Institutionen regeln. Dazu gehört auch der Brauch, dass der Premierminister das Parlament niemals vertagen (oder aufheben) sollte, um sich dessen Kontrolle zu entziehen. Die zweite Säule garantiert das Wirken der ersten Säule: So kann das Parlament kaum souverän sein, wenn es nicht tagt.”
Mark Dawson, Professor für Europäisches Recht
ZEIT

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