Regensburger Korruptionsprävention


Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 26.04.2017
https://www.regensburg.de/rathaus/stadtpolitik/stadtrat/aufzeichnung-stadtratsitzungen/oeffentliche-sitzung-des-stadtrates-der-stadt-regensburg-vom-26-04-2017 – Ab 10. Minute in etwa – ab 34. Minute spricht Stadtrat Vanino, der für “Mehrgleisigkeit” votiert; nämlich für die Einsetzung einer “Kommission”, die interdisziplinär “bestückt” ist und zwar unabhängig von der laufenden Arbeit (“8 Beschuldigte plus X”) der Staatsanwaltschaft.

Anm.: mkv

Dem Antrag, der Anregung der Stadtrats Vanino (CSU) eine interdisziplinär arbeitende, auf Korruption spezialisierte Kanzlei einzuschalten, ist zuzustimmen – mit der Maßgabe, dass diese die Rechte eine Staatsanwalts erhält und Grundstücksgeschäfte der Zeit von 1996 bis heute einzubeziehen sind, insbesondere auch der Donaumarkt-Deal von 2005, der die Stuktur des Systems Schaidinger offenbart.

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