RADAR-iTE


Achtstufiges Prognosemodell: Wenn ein Sachverhalt bekannt wird, der auf ein konkretes Schadensereignis hindeutet wie beispielsweise einen Anschlagsplan durch bislang polizeilich unbekannte Personen, wird mittels eines achtstufigen Prognosemodells eine Wahrscheinlichkeitsaussage hinsichtlich des potenziellen Schadenseintritts getroffen. Gefährdereinstufung: Wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sich eine Person in unterschiedlicher Art und Weise an politisch motivierten Straftaten beteiligen wird oder eine bestimmte Rolle in der Szene einnimmt, erfolgt eine Einstufung als Gefährder oder Relevante Person und führt zu polizeilichen und/oder strafrechtlichen Maßnahmen. RADAR-iTE: Mit RADAR-iTE wird eine Person, zu der eine Mindestmenge an Informationen zu Ereignissen aus ihrem Leben vorliegt, hinsichtlich des von ihr ausgehenden Risikos, in Deutschland eine schwere Gewalttat zu verüben, bewertet und einer Risikoskala zugeordnet, um darauf aufbauend Interventionsmaßnahmen zu priorisieren. BKA, PresseInfo Februar 2017

Dazu:

http://www.sueddeutsche.de/politik/sicherheitspolitik-kampf-gegen-islamistische-gefaehrder-wird-zielgenauer-1.3795277

Dazu:

Gefährdergesetz in Bayern
“Ein Schritt weg von dem, was unseren Rechtsstaat ausmacht”. Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Verschärfung des sogenannten Gefährder-Gesetzes in Bayern als unverhältnismäßig kritisiert.
Deutschlandfunk

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