Natur- und Klimaschutz


Als größten Treiber des Insektensterbens identifizierten die Forscher den Verlust von Lebensraum durch intensive Landwirtschaft sowie die zunehmende Urbanisierung. Chemische Schadstoffe wie Pestizide und synthetische Düngemittel, invasive Arten und der Klimawandel kämen als Ursachen hinzu.
ZEIT

Volksbegehren Bienen, Bayern kurz vor dem ersten Ziel

Zwischenstand:
10.02.19 Regensburg 105.831 12.564

Gesetzentwurf

Ohne mehr Genügsamkeit kein Erfolg
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-gaertner-wird-zum-bock

Klimaschutz ist nicht verhandelbar
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/niemand-wird-kommen-um-uns-zu-retten

Dazu:

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz

“Beschlussempfehlung und Bericht*
Deutscher Bundestag Drucksache14/9260
14. Wahlperiode 05.06.2002

PDF

Es war vor allem die UNION, die diesen Gesetzesentwurf abgelehnt hat.

Formen direkter Demokratie

“Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an der politischen Willensbildung sind nur ein Mittel gegen Politikmüdigkeit, politische Entfremdung und Apathie. Sie dürften die parlamentarischen Entscheidungsprozesse beleben, indem sie den Abgeordneten Lebenserfahrung vermitteln sowie ihnen wertvolle intellektuelle und moralische Impulse geben. Formen direkter Demokratie dürften die Politiker zudem empfänglicher für gesellschaftliche Probleme und hellhörig für gesellschaftliche Bedürfnisse machen. Sie dürften insgesamt eher die parlamentarische Demokratie beleben als diese schwächen.”
Jutta Limbach, in:
“Die Demokratie und ihre Bürger” (Seite 60f.)
C.H. Beck

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