Loyal? Gewiss! Aber wem gegenüber?


Zur Neustrukturierung der EU-Kommission. Erinnert wird an den Thomas-Becket–Effekt. Geschwiegen wird darüber, ob und inwieweit eine sich selbst verstärkende Kommission als “EU-Regierung” (durch die Völker der Mitgliedsstaaten) legitimiert wäre. Bei Abfluss nationaler Souveränität, ohne dass gleichzeitig mit dem Willen der Völker und ihrer verfassungsmäßigen Vertreter die Demokratie in Brüssel erstarkte – mithin bloß Merkels “marktkonformen Demokratie” der Hof gemacht würde. Der Ausgang des TTIP-Verfahrens 2015 wird den ultimativen Beweis für die Machtverteilung im Westen liefern.
mkv

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