Letzte Chance für GRÜN-ROT-ROT


Erneuerte Allianz links von der MitteUm einen Durchmarsch der extremen Rechten zu verhindern

Claus Leggewie (* 27. März 1950 in Wanne-Eickel) ist (laut wikipedia) deutscher Politikwissenschaftler und war von 2007 bis zum 31. Juli 2017 Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen. Leggewie ist Mitherausgeber der Blätter für deutsche und internationale Politik.

Im FREITAG erschien unter dem Titel
Grüne Köche, rote Kellner
R2G – Damit linke Allianzen möglich werden, muss sich mehr erneuern als nur eine Partei. Letzte Chance: die Europawahl
Claus Leggewie

Dort heißt es u.a.:

“Ist Rot-Grün, Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot nun endgültig tot? Voraussetzung für eine Renaissance wären der Rückzug aus ideologischen Schützengräben, ein Kräfteverhältnis ohne Schröders Rollenverteilung zwischen rotem Koch und grünen Kellnern und geänderte politische Zeiten.

Letztere erleben wir mit Sicherheit. Die Volksparteien sind keine mehr, Klimawandel und Migration haben neue, hochbrisante Themen ins Zentrum gerückt, die liberale Demokratie und die westliche Werteordnung sind massiv von außen und innen bedroht.”

Die Roten springen” viel zu kurz, weil sie die ökologischen Fragen unterschätzen und so die Möglichkeit einer gründlich transformierten grünen Ökonomie vergeben. Dafür müsste sich eine europäische Allianz bilden, ……. Eine Allianz, die sich linken Kernaufgaben neu zuwendet: Beschneidung des finanzkapitalistischen Wildwuchses, Vergemeinschaftung von privatisierten Gütern wie Wasser, Wiederaufbau und Ausbau öffentlicher Dienstleistungen, eine europäische Sozialunion, Digitalisierung nach europäischen Werten.”

FREITAG

Dazu:

Chancen ergreifen statt abwehren – Die Linke stärken!
Eine populäre linke Alternative zur herrschenden Politik ist nötiger denn je. Die neoliberale Politik treibt die Entfesselung der Märkte, Privatisierung und Umverteilung zugunsten der Reichen weiter voran. Die Demokratie wird ausgehöhlt, Konfrontation und Aufrüstung betrieben, hierzulande, in der EU und weltweit. Die nationalistische Rechte erstarkt, indem sie Ängste vor sozialem Abstieg und vor Zuwanderung anspricht und sich als Protestpartei darstellt. Dabei steht sie selbst gegen soziale Politik, treibt sie die Menschen gegeneinander und lenkt ab von wirklichen Alternativen. Die neoliberal deformierte Sozialdemokratie erlebt einen rapiden Niedergang.

Doch es gibt auch positive Entwicklungen: ……
Starke-Linke.de

Dazu:

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/afd-leute-in-aemtern-ansporn-fuer-demokraten

Reihenweise Schüler haben sich doch genau deshalb politisiert, weil der Geschichtslehrer so rechtskonservative Ansichten verbreitet hat – und daraufhin Schüler-Antifas gegründet, Anti-Rassismus-Projekte ins Leben gerufen oder Geschichtswerkstätten veranstaltet. Zahlreiche Anwälte mussten sich in der alten Bundesrepublik an einer Nachkriegsjustiz abarbeiten, die von ehemaligen Nationalsozialisten geprägt war – also haben sie besonders hartnäckig recherchiert, Befangenheitsanträge gestellt, die Öffentlichkeit informiert. Antifaschisten, Flüchtlingsinitiativen, schwule und lesbische Aktivisten haben Willkür, Diskriminierung und Rassismus aufgedeckt. Das wird weitergehen. Gegen Rechtspopulisten im Amt hilft nur, ihnen immer und überall zu widersprechen.

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