Klarheit nach den Bundesparteitagen


NEU:
Die Große Koalition existiert nur noch aus Angst vor der Zukunft. Union und SPD sollten sie noch vor Weihnachten beenden – aus Selbstschutz und aus Verantwortung fürs Land. Ein Kommentar von Markus Feldenkirchen
spon

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Nach der Wahl in Thüringen können wir nicht zum Alltag zurück.
Das Virus des Niedergangs.

Zuerst die SPD, jetzt auch die CDU: Im Niedergang:. Das Ende der Volksparteien. Wählt die SPD nicht Scholz zum Parteivorsitzenden und setzt sich die parteiinterne Kritik an der Kanzlerin fort, dann wird noch Ende des Jahres die GroKo Geschichte sein.

Neuwahlen im Frühjahr. Drei oder vier etwa gleich große Parteien werden um die Gunst der Wähler buhlen. Deutschlands Parteienlandschaft wird sich neu strukturieren. Werden Die Linke und die FDP sich weiter marginalisieren? Ebenso die SPD? Oder wird sie sich unter neuer, linker Führung auf ihren Markenkern besinnen und wieder Richtung 20% marschieren?

Unter welcher Regierung soll die Menschheitsaufgabe Klimaschutz immerwährend mutig und grundlegend angegangen werden? Wie die Ungleichheit in der Gesellschaft, die Kluft zwischen Stadt und Land, der Graben zwischen Arm und Reich gemindert werden? Wie die marode bundesweite Infrastruktur endlich instand gesetzt werden? Wann wird die Notwendigkeit der digitalen Revolution auf allen Ebenen erkannt und mit vielen, vielen Milliarden gefördert?

Ein Weiter-so verbietet sich nach der Wahl in Thüringen von alleine. Auch weil es gilt, der rechtsextremen Gefahr tätig ins Auge zu schauen, zur Sicherung der wehrhaften Demokratie.

Eine sozial-ökologische Wende, eine Transformation von Politik und der Gesellschaft hin zur Nachhaltigkeit auf allen Ebenen des Produzierens und Lebens ist das Gebot der Stunde.

Am 22./23. November 2019 findet in Leipzig der 32. Parteitag der CDU Deutschlands statt. Der ordentliche Bundesparteitag der SPD vom 6. bis 8. Dezember 2019 in Berlin.

Wir müssen wieder mehr Demokratie wagen! Und uns vom gescheiterten Neoliberalismus endlich verabschieden.
mkv

Dazu:

Zum “Niedergang der Sozialdemokraten, der bis sich bis heute fortsetzt. Wollen sie diesen Niedergang aufhalten oder gar wieder neuen Zulauf gewinnen, stellt sich ihnen jetzt mehr denn je die Frage: Können wir andere für unsere Politik begeistern, wenn wir selbst von unserer Lage in der Großen Koalition so wenig begeistert sind? Und ist es wirklich ein Nachteil, wenn wir jetzt die Zusammenarbeit mit der Union aufkündigen und wieder auf eigenen Füßen stehen statt am Händchen von “Mutti” Angela Merkel geführt zu werden?
Gegenblende.DGB

Dazu:

Unsere einzige Option

Die beschriebenen, dem gesunden Menschenverstand entsprechenden Regulierungen und Reformen sind notwendig, um das Wachstum wiederherzustellen und um ein Leben in der Mittelschicht wieder in die Reichweite der meisten Amerikaner und Europäer zu bringen. Allerdings wird das nicht reichen. Wir brauchen darüber hinaus einen neuen Gesellschaftsvertrag des 21. Jahrhunderts, der allen Bürgern Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung, finanzieller Sicherheit im Ruhestand, erschwinglichem Wohnraum und einer menschenwürdigen Arbeit mit angemessenem Entgelt garantiert.
Joseph E. Stiglitz
www.blaetter.de

Dazu:

Die große Transformation

Die ökologische Krise stellt die Menschheit vor Herausforderungen, die fast unlösbar scheinen. Welche Möglichkeiten gibt es, um damit umzugehen – und den Prozess möglichst sinnvoll zu gestalten?
WDR

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