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Gefahren des Computerzeitalters

Zur Einführung ein Link zur SZ und ein weiterer zum Buch von Andrian Kreye.

Dazu:

Digitalisierung: die unsichtbare Gefahr
von Wolfgang Teubert
NDS

Zitat:
Die Digitalisierung gibt denen, die an den Schalthebeln der Informationstechnologie sitzen, denen, die die Regeln für Google, Facebook, Twitter, Whatapp, Instagramm usw. bestimmen, die Macht über das, was wir sagen dürfen, die Macht, uns in unserem Sagen und Denken so zu konditionieren, dass wir uns gar nicht mehr der Regeln bewusst sind, denen wir zu folgen haben. Soweit wir uns darauf einlassen, diese Technologie zu nutzen, sind wir den Interessen derer, die die Bedingungen festlegen, mehr als wir gemeinhin glauben ausgeliefert.

Dazu:

Yvonne Hofstetter
ist eine deutsche Juristin, Essayistin und Sachbuchautorin. Sie nutzt selber kein Smartphone, hat kein Facebook-Konto, kritisiert das durch deren große Verbreitung leicht mögliche massenweise Sammeln von Daten und empfiehlt Datensparsamkeit.910 Sie zählt zu den Initiatoren der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union.11
Wikipedia

Interview mit Frau Hofstetter
Was eigentlich ist künstliche Intelligenz genau? Und wann wird sie aus juristischer und ethischer Perspektive zu einem Problem? Die Juristin und Essayistin Yvonne Hofstetter gehört zu den profiliertesten Denkerinnen zum Thema KI. Im Interview widmet sie sich den brennenden Fragen zu einer neuen Technik und sagt: Nicht die KI führt uns an die Grenzen des Rechts, sondern die Menschen und Unternehmen, die KI für ihre Geschäfte missbrauchen. Die Fragen stellte André Boße.
karrierefuehrer.de

Zitat:

Wo liegt in Ihren Augen der Grenzbereich, wann wird KI ethisch und rechtlich zum Problem? Wir haben kein Problem mit der Technologie der KI, sondern mit Ideologien. Es gibt problematische ideologische Ansprüche, die die Entwicklung von KI begleiten. Das amerikanische KI-Unternehmen zum Beispiel x.ai hat einen solchen Anspruch ganz klar ausgesprochen: „Using AI to program humans to behave better.“ KI nutzen, um Menschen umzuprogrammieren, damit sie sich besser benehmen. Da stellt sich die Frage, ist hier die KI das Problem – oder nicht vielmehr das Unternehmen, das ungeheure – und ganz undemokratische – Machtansprüche erhebt und sich andere Menschen untertan machen will? Ist hier nicht der Unternehmer derjenige, der Grundrechte untergräbt, indem er behauptet, der Mensch sei programmierbar, also unfrei? Weiter gefragt, muss ich hier nun die Technologie regulieren oder nicht vielmehr den Unternehmer, der demokratieschädigende Ansprüche geltend macht? Und der dafür die Technologie und sein Wissen einsetzt, um Geld zu verdienen? Verlangt also nicht vielmehr der Markt statt der Technologie nach einer Regulierung? Den Markt kann der Gesetzgeber regulieren, wenn er will.

Und, will er?
Der Gesetzgeber hat Unternehmen bereits auferlegt, nicht umweltschädlich zu handeln. Er könnte also genauso gut verlangen, dass der Markt keine demokratieschädlichen KI-Geschäftsmodelle umsetzt. Im Moment jedoch überwiegt noch der politische Wunsch nach Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit.

Angst und Macht

Angsterzeugung als Herrschaftsinstrument. Freiheit von gesellschaftlicher Angst gehört unabdingbar zum Fundament von Demokratie.

Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien
Autor Rainer Mausfeld
Interview

“Der Neoliberalismus als Angst erzeugende Maschinerie”
Angst entzieht der Demokratie ihre Grundlage.

Techniken der Angsterzeugnis

“Gesetzes-Hülsen” der Legislative (Leerstellen, Gummiparagraphen) mit der Folge, dass die Exekutive (Polizei) nach Belieben, willkürlich verfahren kann, was bei den Menschen Angst erzeugt.

Meritokratie und Eliten; der verseuchte Leistungsbegriff; Versagensängste, Selbstwertverlust und Scham mit der Folge der sozialen Vereinzelung: Auf diese Atomisierung zielt der Neoliberalismus ab, um demokratischen Widerstand zu verhindern, um Verhandlungsmacht der Lohnabhängigen zu schwächen; die Veränderungsenergie der prekär Beschäftigten, die sich nicht mehr parlamentarisch vertreten sehen, wendet sich nach unten (Ausländer), nicht gegen die Herrschenden.

Rechtspopulismus, ein Kind des Neoliberalismus

Aufbau des russischen Feinbildes als Angstrhetorik
(Beispiel der NDS zu RT-Deutsch)

Kampf gegen den Terror als Vorwand, andere Staaten zu “balkanisieren”, um Konkurrenz zu verhindern.

Überflutung der Menschen mit (Falsch)Informationen, Konsumismus … verhindert eigenes Denken, Reflektieren. Talkshows.

Gesellschaftliche Ängste und deren Überwindung; eigene Interessen und überpersönliche Perspektive sind zwar im Menschen angelegt; aber die perfide Ökonomisierung des homo oeconomicus (Eigennutz) hat die Solidarisierung, die Gemeinschaft, untergraben. Gemeinschaft vermittelnde Institutionen sind durch die neoliberale Transformation aber ökonomischen Kriterien ausgeliefert worden. Folge des Kapitalismus, des Neoliberalismus ist ein perverses Menschenbild der Eigenoptimierung; der Eigennutz macht das Wesen des Menschen aus, der zur Solidarisierung nicht mehr fähig ist. Die psychischen Zerstörungen, die der Neoliberalismus verursacht hat, können nur gesamtgesellschaftlich, nicht individualistisch geheilt werden. “Wir können uns nur gesamtgesellschaftlich aus dem Sumpf herausziehen.”

Wurzeln der Macht, demokratische Strukturen, Militär und Sicherheitsapparate als dem demokratischen Gesetz unterworfene Exekutive dürfen sich nicht verselbständigen. Seitenaspekte der Demokratie als “Spiel”.

Der Neoliberalismus als negative Utopie der übelsten Sorte.

“Es darf in einer Gesellschaft keine Machtstrukturen geben, die nicht demokratisch legitimiert sind.”

——

Zum neuen Buch des Autors
https://www.westendverlag.de/buch/angst-und-macht/

“Die Eliten nutzen traditionell Techniken der Angsterzeugung, um die Kluft zwischen demokratischer Rhetorik und kapitalistischer Realität zu übertünchen.“
Telepolis

———

Exklusivabdruck aus „Angst und Macht“
Die Manipulation der Massen
https://www.rubikon.news/artikel/die-manipulation-der-massen-3

Zitat:

Die Organisation einer „kapitalistischen Demokratie“ ist also auf die Entwicklung geeigneter Techniken von Propaganda, Meinungsmanagement und Demokratiemanagement angewiesen, durch die sich die unaufhebbaren Widersprüche zwischen Kapitalismus und Demokratie verdecken lassen. Eine kapitalistische Demokratie kann es ohne massive Beeinflussung der öffentlichen Meinung und ohne systematische Erzeugung von Angst nicht geben.

Dazu:

Ein einleuchtendes Beispiel der “massiven Beeinflussung der öffentlichen Meinung” stellt Albrecht Müller am Beispiel des nunmehr auch vom IWF kritisierten deutschen Exportüberschusses dar. Nichts ist dran an der Formel ´Export=Wohlstand´. Im Gegenteil: Zum einen wird Arbeitslosigkeit exportiert; zum anderen die innerdeutsche soziale Spaltung vertieft.

Dazu:

Zur Ungleichheit und was dagegen(!) zu tun ist, siehe auch hier.

Darum: LESEN SIE TÄGLICH DIE NACHDENKSEITEN!

Staatsvertrag der Ö-R

Was sind die Aufgaben von Funk und Fernsehen? Talk-Shows. Aushöhlung des demokratischen Vermittlungsprozesses. Hass und Häme. Warten auf den Zuwachs von Wissen und Erkenntnissen. Die beklagenswerte Unfähigkeit und Unwilligkeit, differenziert zu argumentieren, zuzuhören, zu reflektieren. Die Lust, Konflikte zu schüren. Wahre Meinungsvielfalt statt dumpfes Pro und Contra.

Dazu:
Carline Emcke
https://www.sueddeutsche.de/politik/kolumne-travestie-1.4512286

Dazu:

Zum Staatsvertrag, § 11 Auftrag

Starke Frauen

“Wir leben in einem Zeitalter, wo uns Männern starke Frauen vormachen, wie es richtig geht:
Greta Thunberg, Carola Rackete, Elke Escher
Post blog.beck.prof.mueller

Frau Escher ist Vorsitzende der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Regensburg

Markt- oder Machtwirtschaft?

Von der “marktkonformen Demokratie” (Merkel, Angela) zur demokratiefeindlichen Machtwirtschaft?

Dazu:

https://www.cicero.de/wirtschaft/friedrich-merz-gerhard-schick-finanzwende-blackrock

Anm.: mkv

Merkel im Bundestag, 26.6.2019:

“Mich leitet das Wohl der Bürgerinnen und Bürger bei dem, was ich tue. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir in Zeiten der Globalisierung [….] gut daran tun, immer auch die Interessen anderer zu bedenken. Denn wenn man sich nur noch auf seine eigenen Interessen konzentriert, führt man ein Land in die Katastrophe. Davon bin ich zutiefst überzeugt.”

Rechte Rhetorik

Wenn Horst Seehofer die eigene Regierung als eine „Herrschaft des Unrechts“ bezeichnet und Alexander Dobrindt dagegen eine „Konservative Revolution“ fordert, dann zeigt sich daran, wie anfällig auch die CSU-Spitze für eine autoritäre Semantik ist, die mit liberaler Demokratie nichts zu tun hat. Im Vordringen rechter Rhetorik in die bürgerlichen Parteien liegt heute die vielleicht größte Gefahr des Rechtspopulismus.

Zur Erinnerung: Die beiden Volksparteien sorgten in der alten Republik durch ihre „demokratische Polarisierung“ (Jürgen Habermas) für die zivile Austragung von Konflikten und anschließende Regierungsfähigkeit. Gleichzeitig sorgten sie für die Integration in die demokratischen Institutionen. Der heutige Rechtspopulismus dagegen untergräbt ganz gezielt die Autorität der Institutionen. Björn Höcke begreift seine AfD als die Spitze einer „inhaltlichen Fundamentalopposition“, die sich dezidiert gegen diesen Staat stellt.9 Damit wird die autoritäre Rechte heute wieder – wie schon in den 1920er Jahren – zum Gegner, ja Feind des demokratischen Staates, während linke Kräfte diesen verteidigen müssen.

Quelle:

Die verunglückte Demokratie
70 Jahre Bundesrepublik, 30 Jahre Deutschland
von Albrecht von Lucke
www.blaetter.de

Blick nach Barcelona

Unter Ada Colau, die nach der Leitung einer Wohnrechtsbewegung Bürgermeisterin wurde, setzte die Stadt vier Jahre lang 22 Beschäftigte und 16 Millionen Euro dafür ein, eine soziale, kooperative und solidarische Wirtschaft zu fördern. Leitende Verwaltungs- und Expertenjobs wurden an Hacker, Wohnaktivisten und Umweltschützer vergeben.

Mit ihrem Beschaffungsbudget in Höhe von einer Million Euro jährlich brachte die Stadt externe Dienstleister dazu, das Prinzip zu akzeptieren, dass Daten nicht das kostenlose Eigentum von Technologiegiganten sind, sondern öffentliche Güter. Da die Stadt bewusst alternative Eigentumsformen fördert und lokale, kooperative Technologieunternehmen gegenüber multinationalen Konzernen bevorzugt, gibt es dort bereits über 4800 registrierte Kooperativen.

Quelle:
Links regierte europäische Metropolen sind die Wiege eines postkapitalistischen Modells – solidarisch und sozial.
Von Paul Mason
https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/fruehlingserwachen-3400/

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Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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