Kommentare

Unter Merkel nimmt die Armut in D zu

https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/385/sozialstaat-gegen-arme-5263.html

Zitat:

Sozialstaat gegen Arme
Von Gastautor Jörg Lang
Datum: 15.08.2018
Die Bundesrepublik Deutschland hält sich viel darauf zugute, ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat zu sein. Doch die Armut nimmt zu. Und die Verfahren um Sozialleistungen werden komplizierter und dauern immer länger. Ein Rechtsanwalt berichtet aus seiner Praxis.

Überzeugt von sich

Die Führungsmänner aus dem Bundesinnenministerium

“Wenn nichts anderes mehr zählt als Aktionen, die den eigenen Status aufrechterhalten – das heißt die Überzeugung, etwas ganz Besonderes zu sein – , dann spielen Realität, äußere Umstände und Tatsachen keine Rolle mehr.” *

Dazu:

www.spiegel.de/politik/deutschland/alexander-graf-lambsdorff-nennt-deutsches-migrationsabkommen-mit-spanien-witz

—-

*Craig Malkin, Klinischer Psychologe, Harvard Medical School
Aus: “Wie gefährlich ist Donald Trump? 27 Stellungnahmen aus Psychiatrie und Psychologie.” Psychosozial Verlag

Der neue Zug der SPD heißt Thomas Kutschaty

Die nordrhein-westfälische SPD arbeitet laut einem Zeitungsbericht an der Abschaffung des Hartz-IV-Systems. Nach dem Willen von Fraktionschef Kutschaty soll dazu eine umfangreiche Sozialstaatsreform auf den Weg gebracht werden.
RP online

Wir können. Podemus. Auch in Deutschland

– Bottom up –

Anders regieren. Sich für die Schwachen einsetzen. Die Starken in ihre Grenzen weisen.

Der Sprung von der Straße in die Institutionen, gar an die Staatsmacht, nur eine Frage der Zeit.
freitag

Podemos hat in vier Jahren ihr großes Ziel erreicht: eine linke Volkspartei zu werden

„Podemos hin oder her, in diesem Land wird sich erst etwas verändern, wenn wir aufhören, auf die große Politik von oben zu setzen, sondern ihr von unten Druck machen.“

Das gilt auch für die Sammlungsbewegung #Aufstehen.

Dazu:

Aufstehen! Aber wofür?
Keine politische Lösung mit den herkömmlichen Parteien

Die politischen Parteien in Deutschland sind nicht mehr in der Lage, einen ernsthaften Beitrag zur Überwindung der europäischen und globalen Krise zu leisten. CDU/CSU und FDP haben sich – nicht anders als die AfD – als Oberlehrer Europas profiliert, ohne auch nur im Ansatz zu begreifen, was wirklich passiert ist. Ja, sie wollen es nicht einmal begreifen, weil nur ihr Unwissen die unerträgliche Überheblichkeit speisen kann, die sie inzwischen für eine deutsche Tugend halten.

SPD und Grüne verdrängen ihre Schuld an der Krise und wollen nicht wahrhaben, dass durch die „deutschen Reformen“ vom Beginn des Jahrhunderts die europäische Krise ausgelöst worden ist. Große Teile der beiden Parteien haben sich durch die Übernahme des ökonomischen Mainstream als ernsthafte Diskussionspartner verabschiedet.

Die Linke greift immer wieder einmal die richtigen Themen und Standpunkte auf, doch die Partei ist innerlich zerrissen. Sie kann die Menschen nicht wirklich überzeugen, weil sie immer noch zu sehr mit der Systemüberwindung gleichgesetzt wird, die von der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung schlicht nicht gewollt ist.

Nur eine neue progressive Bewegung, die parteiübergreifend arbeitet und ein überzeugendes Reformprogramm für die Marktwirtschaft vorlegt, hat die Chance, den Stillstand der Großen Koalition als Dauerzustand für Deutschland zu verhindern.

Auf der Ebene praktischer deutscher und europäischer Politik geht es vor allem um folgende NEUN Themenbereiche:

https://makroskop.eu/2018/08/aufschwung/

Wagenknecht-Interview: #Aufstehen

„Über 50.000 Menschen sind keine Alibi-Veranstaltung“

Die Sammlungsbewegung wird sich ihre Programmatik selbst erarbeiten. Wir sind kein top-down-Projekt, sondern legen großen Wert darauf, dass unsere Mitstreiter die Positionen dieser Bewegung selbst diskutieren. Wir werden Debatten organisieren, bei denen sich viele Tausende einbringen können. Es gibt moderne digitale Möglichkeiten dafür.

https://www.ksta.de/politik/interview-mit-sahra-wagenknecht—ueber-50-000-menschen-sind-keine-alibi-veranstaltung—31090940

https://www.aufstehen.de/

Dazu:

Warum die SPD einer linken Politik im Wege steht
Jakob Augstein

CSU-Trend weist nach unten

Forsa-Umfrage: 13.8.2018
Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl in Bayern wäre …

Forsa-Chef Manfred Güllner konstatierte einen Vertrauensverlust der Wähler in die CSU. Daran sei die Partei zum größten Teil selbst schuld. “Die CSU-Strategie, ihren Vertrauensschwund durch den mit der CDU angezettelten Konflikt beim Thema Flüchtlingspolitik zu stoppen, ist bislang ohne Erfolg. Im Gegenteil: Die CSU selbst ist für die Bayern zum Problem geworden”, sagte Güllner.
Die ZEIT

CSU: 37
Die Grünen: 17
AfD: 13
SPD: 12
FW: 8
FDP: 5
Die Linke: 4
Sonstige: 4

Forsa

Dazu:

Bei der Frage nach den “größten Problemen auf Landesebene” nannten die Interviewten an erster Stelle mit 34 Prozent die CSU und Ministerpräsident Markus Söder.
SZ

Dazu:

Ohne Rücksicht auf Verluste: Das Endspiel der CSU
von Albrecht von Lucke
www.blaetter.de

Dazu:

Ingo Schulze zu #AUFSTEHEN

Wer hier das Feld nicht den Sirenengesängen der nationalistischen Rechten überlassen will, braucht selbst einen Entwurf, der nur mit einer grundsätzlichen Kritik des Status quo beginnen kann.

Ob es richtig ist, die Hoffnung auf solch einen Entwurf an die Sammlungsbewegung “Aufstehen” zu knüpfen, kann zurzeit niemand beantworten. Ich begreife “Aufstehen” als eine im Werden befindliche Plattform, die eine Selbstverständigung und einen Zusammenschluss jenseits von Parteigrenzen und deren Hierarchien ermöglicht und dabei den Status quo, zu dem auch die verengten politischen und öffentlichen Debatten gehören, nicht mehr hinnimmt und auf die Beantwortung grundsätzlicher Fragen dringt. Bei allen Themen läuft es in der einen oder anderen Form stets auf die Frage hinaus:

Finden wir uns damit ab, dass unser Alltag, unsere Demokratie noch marktkonformer wird, die Ungleichheit national wie international wächst und den Planeten verheert?

Oder beginnen wir, die Märkte demokratiekonform zu gestalten und an den eigentlichen Bedürfnissen der Gesellschaft, letztlich am Überleben der Menschheit auszurichten? Für Letzteres braucht es vor allem ein gesellschaftliches Selbstbewusstsein. “Aufstehen” könnte helfen, es zu schaffen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-wo-sind-die-nicht-merkel-seehofers-1.4090070

Wagenknecht bei Beckmann-Talk

“Was ich weiß, ist, dass viele Politiker irgendwann sehr exzessiv zum Alkohol greifen”, plaudert Wagenknecht aus. Und weiter: “Wenn man sich nicht wehrt, man wirklich sich einfach nur gehen lässt und all das macht, was normal von einem erwartet wird in der Politik, dann ist man kein Mensch mehr”. Dann sei man jemand, der „14, 15, 16 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche irgendwelche Termine macht, rumreist, in Hotels nächtigt, kein Privatleben mehr hat, keine Zeit mehr hat zum Nachdenken. So eine Art Hamsterrad – da kommt dann wirklich hinten Seehofer raus.“

Dazu:

Wagenknecht zum STATUS QUO#

Dazu:

Sehr hörenswert Daniel Reitzig (8.8.), der aus dem roten Büchlein von Willy Brand zitiert:

‏Warum ich als Sozialdemokrat die linke Sammlungsbewegung unterstütze – und warum es auch cool ist, wenn Du mitmachst oder innerhalb der SPD etwas veränderst. #Aufstehen http://www.aufstehen.de

https://twitter.com/hashtag/aufstehen?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw

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Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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