Kommentare

Macht. Kommt von machen

“Der Mensch ist mächtig“, appelliert Nicklas von der Bühne. „Mächtig genug um das Gleichgewicht auf der Erde zu zerstören. Doch wir können diese Macht auch nutzen, um Bäume zu pflanzen und uns um unsere Zukunft zu kümmern.“
freitag.de

Dazu:

Radio-Sendung Bayern 2
Bäume pflanzen und nachhaltig wirtschaften
18.03.2019
21:05 bis 22:00 Uhr
Podcast

Auf Seiten der Schüler

Klimakrise

Stefan Rahmstorf, einer der weltweit führenden Ozeanographen und Leitautoren des Sachstandsberichtes des Weltklimarates (IPCC) schreibt:

„Die Klima-Profis sind klar auf Seiten der Schüler! Die Schüler gehen auf die Straße, weil die Politiker trotz schöner Worte die Klimaziele verfehlen. Greta Thunberg versteht mehr vom knappen Emissionsbudget und den Kipppunkten des Klimas als Herr Lindner.“

https://scilogs.spektrum.de/beobachtungen-der-wissenschaft/des-kaiser-neuen-kleider-wehrte-den-luegen-in-der-klimadebatte/

Oma, was ist ein Schneemann?

Mutter Erde hat FieberDie Zeit zum Handeln ist JETZT

Fridays for Future
Tiefe strukturelle Veränderungen unserer Gesellschaft sind unverzichtbar.

Parteien, die nicht sofort und unaufhörlich gegen die Klimakrise ankämpfen, sind nicht länger wählbar!

Die öko-soziale Wende, die umfänglich einzuleiten nur noch binnen eines Jahrzehnts Aussicht auf Erfolg verspricht, um bis 2040-2050 mehr oder weniger CO2-frei zu leben und zu produzieren, ist globale Menschenpflicht. Das bedeutet für Deutschland: Reduzierung von CO2 pro Jahr um 5%.

Dazu:

SCIENTISTS FOR FUTURE
Deutschland, Österreich, Schweiz
Mehr als derzeit 19 000 Wissenschaftler unterstützen die Schülerstreiks.

Unter den Erstunterzeichner*innen sind zum Beispiel die Fernsehmoderatoren Ranga Yogeshwar und Eckart von Hirschhausen, sowie viele weitere bekannte Namen, etwa: Hans-Joachim Schellnhuber, Claudia Kemfert, Ernst Ulrich von Weizsäcker, Barbara Praetorius, Dirk Uwe Sauer und Sven Plöger.

Am Dienstag, dem 12. März, haben die „Scientists for Future“ die Stellungnahme in der Bundespressekonferenz vorgestellt. Auch „Fridays for Future“-Vertreter*innen waren anwesend.

Die Energiewende ist die zivilisatorische Herausforderung für jede Bundesregierung. Gegen den Wachstumswahn hilft Kreislaufwirtschaft. Das Notwendige ist von den Medien zu transportieren, jede in ihrer Sprache. Von jedem einzelnen, tagtäglich. Dezentral ist der gesellschaftlicher Diskurs anzuschieben. “Europawahl wird Klimawahl”!

Achten Sie auf das Statement von Frau Prof. Dr. Göpel etwa ab der 37. Minute der Pressekonferenz.

Und ja:* “Es gibt keine Ausreden mehr.”*

Der homo oeconomicus hat ausgedient.

——

http://www.oecd.org/env/cc/

https://www.eurosolar.de/de/index.php/text-medien/memoranden-papiere-resolutionen-eurosolar

https://www.forschung-und-lehre.de/politik/hrk-praesident-einzelne-koennen-haltung-zeigen-1604/

Ikone Greta

Greta Thunberg gleich zwei Mal zur wichtigsten Frau des Jahres ernannt
Schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg zur ´Frau des Jahres`gekürt

Greta ist die Ikone einer Generation, die fordert, Politik so zu betreiben, dass die Welt auch in 50 Jahren noch bewohnbar ist. Diese Forderung muss in Anbetracht des jedenfalls seit 1992 bekannt gemachten Wissens endlich in “immerwährende” Handlungen im Sandwich-Format – bottom up/top-down – umgesetzt werden!

Klimaschutz – Bayerns Zukunft

Nächstes Volksbegehren – schon 15.000 Unterschriften gesammelt – zur Überschreitung der ersten Hürde fehlen 10.000
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern – „Klimaschutz in die Verfassung“

§ 1 Die Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998 (GVBl. S. 991, 992, BayRS 100-1-I), die zuletzt durch Gesetze vom 11. November 2013 (GVBl. S. 638, 639, 640, 641, 642) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Art. 141 Absatz 1 Satz 4 wird wie folgt geändert:
Die Worte „Wasser und Luft“ werden durch die Worte „Wasser, Luft und insbesondere Klima“ ersetzt.

2. Art. 152 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst:

„Ihm (redakt. Anmerkung: dem Staat) obliegt die Sicherstellung der Energieversorgung des Landes, mit dem Ziel, diese vollständig auf Erneuerbare Energien umzustellen.“

§ 2 Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.

Begründung

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Klimaschutz- und Energiewende-Volksbegehren

Anders als es die CSU will/wollte:
Notwendigerweise gehört nicht nur der “nackte” Klimaschutz in die Verfassung, sondern als PLUS die Umstellung der gesamten Energieversorgung auf 100 Prozent Erneuerbare Energien – weltweit und damit auch in Bayern.

Das Mitmachen geht so. Bitte teilen!

Anm.: mkv

Will sich die Union und damit die CSU für Bayern zum Umwelt- und Klimaschutz-Problem-Bären mausern?Wer kann verantwortungsvoll diese Parteien ernsthaft noch wählen?

Dazu:

Wenn die Aussage von Greta wirklich stimmt, dass, wenn das System eine Veränderung nicht zulässt, wir halt das System ändern müssen, dann ist darüber zu sprechen, was denn dieses System ausmacht und was denn Alternativen wären.
https://www.unsere-zeit.de/de/5108/positionen/10585/Greta-hat-recht.htm

Dazu:

Infos von Franz Alt vom 20.02.2019
http://www.sonnenseite.com/de/politik/wie-cdu-und-csu-das-klimaschutzgesetz-beerdigen.html

Am mächtigen Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Georg Nüßlein, kommt kein Klimaschutzgesetz vorbei. Er kämpft gegen konkrete Klimaschutzvorgaben für jedes Ressort und will lieber Anreize statt Vorgaben. Obwohl das in der Vergangenheit so gut wie nie zu mehr Klimaschutz geführt hat. „Wir sollten uns im ersten Schritt auf die Umsetzung des Kohleausstiegs fokussieren“, sagte der CSU-Politiker dem Handelsblatt. Das koste so viel Geld, dass „kaum noch Spielraum für andere Klimaschutzmaßnahmen bleibt.“

Einen CO2-Preis, wie ihn SPD-Umweltministerin Svenja Schulze, die gesamte Energiebranche, Wissenschaftler, Klimaexperten und mittlerweile auch der konservative Bundesverband der Deutschen Industrie BDI fordern, erteilte Nüßlein eine Absage. Damit liegt er auf Linie des Bundeswirtschaftsministeriums, das Mitte Februar sein Versprechen erneuerte, eine CO2-Bepreisung und eine Reform des Abgabensystems im Energiebereich nicht anzugehen.

BEE HEROS!

“Riesenchance für ein anderes Naturverständnis”
Alois Glück

Dazu:

So vielfältig wie Naturschutz sein kann, sind auch die Unterstützer und Bündnispartner des Volksbegehrens. Neben dem Landesverband Bayerischer Imker zählen auch die Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirtschaft in Bayern (AbL) und die Landesvereinigung für den ökologischen Landbau in Bayern (LVÖ) mit ihren Mitgliedsverbänden Bioland, Naturland, Biokreis und Demeter zu den Bündnispartnern. Auch Sport- und andere Naturschutzverbände wie zum Beispiel der Deutsche Alpenverein (DAV) unterstützen den Gesetzesentwurf des Volksbegehrens. Insgesamt haben sich über 200 Verbände, Unternehmen und Vereine dem Bündnis angeschlossen. In ihrer Vielfalt stehen sie gemeinsam für ein neues, besseres Naturschutzgesetz.

https://www.oedp-bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/buendnispartner-praesentieren-sich-am-runden-tisch-g/

Dazu:

Göppel: CSU hat Artenschutz “sträflich vernachlässigt”

Der CSU-Politiker und Vorsitzende des Deutschen Verbands für Landschaftspflege, Josef Göppel, hat sich nach dem Treffen des Runden Tisches zum Artenschutz für ein “Volksbegehren Plus” ausgesprochen. Zugleich erhob er Vorwürfe gegen seine Partei.

“Mein Ziel ist, dass wir ein zusätzliches Gesetz des bayerischen Landtages kriegen, das auf dem Volksbegehren aufbaut und dessen Schwächen ausmerzt, aber zusätzliche Lebensräume bringt”, sagte Göppel im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk. Als “Kompromissweg” müsse man “mehr Lebensräume und die Entschädigungen der Bauern” miteinander verbinden.

CSU habe das Thema vernachlässigt

Göppel war von 1991 bis 2017 Vorsitzender des Umweltarbeitskreises der CSU und hatte das Volksbegehren für mehr Artenschutz unterstützt.

Den bisherigen Umgang seiner Partei mit dem Umwelt- und Artenschutz kritisierte er im Interview scharf: “Die CSU hat das Thema wirklich über Jahre hinweg sträflich vernachlässigt, obwohl es um Schöpfungsbewahrung und damit auch ein konservatives und christliches Anliegen geht. Söder hat das jetzt offensichtlich verstanden. Aber ich muss schon sagen: Ohne den Druck des Volksbegehrens wäre dieses Umdenken nicht gekommen.”

Göppel warnt vor Grünen

Auch der Erfolg der Grünen bei der Landtagswahl “spielt eine ganz entscheidende Rolle”. Dies hänge mit einem “neuen Heimatbewusstsein in Bayern” zusammen: “Der Rechtsruck der CDU/CSU im Sommer 2018 war von der Mehrheit der Bevölkerung nicht gewollt. Das Heimatverständnis der Mehrheit ist kulturell offen. Es ist aber auch behütend im Umgang mit dem Land.” Die CSU müsse aufpassen, dass die Grünen nicht “die neue bayerische Volkspartei werden, wenn die CSU selbst das nicht ernst nimmt”.

Quelle: BR

Natur- und Klimaschutz

Als größten Treiber des Insektensterbens identifizierten die Forscher den Verlust von Lebensraum durch intensive Landwirtschaft sowie die zunehmende Urbanisierung. Chemische Schadstoffe wie Pestizide und synthetische Düngemittel, invasive Arten und der Klimawandel kämen als Ursachen hinzu.
ZEIT

Volksbegehren Bienen, Bayern kurz vor dem ersten Ziel

Zwischenstand:
10.02.19 Regensburg 105.831 12.564

Gesetzentwurf

Ohne mehr Genügsamkeit kein Erfolg
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-gaertner-wird-zum-bock

Klimaschutz ist nicht verhandelbar
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/niemand-wird-kommen-um-uns-zu-retten

Dazu:

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz

“Beschlussempfehlung und Bericht*
Deutscher Bundestag Drucksache14/9260
14. Wahlperiode 05.06.2002

PDF

Es war vor allem die UNION, die diesen Gesetzesentwurf abgelehnt hat.

Formen direkter Demokratie

“Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an der politischen Willensbildung sind nur ein Mittel gegen Politikmüdigkeit, politische Entfremdung und Apathie. Sie dürften die parlamentarischen Entscheidungsprozesse beleben, indem sie den Abgeordneten Lebenserfahrung vermitteln sowie ihnen wertvolle intellektuelle und moralische Impulse geben. Formen direkter Demokratie dürften die Politiker zudem empfänglicher für gesellschaftliche Probleme und hellhörig für gesellschaftliche Bedürfnisse machen. Sie dürften insgesamt eher die parlamentarische Demokratie beleben als diese schwächen.”
Jutta Limbach, in:
“Die Demokratie und ihre Bürger” (Seite 60f.)
C.H. Beck

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Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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