Kommentare

Émile Zolas Sorge

Gestern und heute

“Meine einzige Sorge angesichts des Journalismus von heute ist der Zustand nervöser Überreizung, in dem er die Nation hält.”
Zola

Was hat uns Zola heute noch zu sagen? Werden Sie fündig in dieser Dissertation:

“Der späte Zola als politischer Schriftsteller seiner Zeit”
von Imke Buck

https://www2.uni-mannheim.de/mateo/verlag/diss/buck/buck.pdf

"Wir müssen menschlicher miteinander umgehen"

Sahra Wagenknecht

Wir empfehlen die aktuelle WILL-Sendung, vor allem ab der 35. Minute.

ALexander Jorde bringt die beklagenswerten Zustände (in der Pflege, bei den Paketboten) auf den Punkt. Auch und gerade im Hinblick auf die mit der Privatisierung einhergehende Ökonomisierung (konkret genanntes Beispiel Fresenius) des “Gesundheitsmarkts”.

Wagenknecht nützt die Runde, um auf den grundlegenden Änderungsbedarf in unserer Gesellschaft hinzuweisen. Sie fragt: WER IST FÜR WEN DA? Die Menschen für die Wirtschaft oder umgekehrt die Wirtschaft für die Menschen?

Dazu:

Deutsches Gesundheitswesen

“Der Patient ist nur Mittel zum Zweck”

Intransparent und ineffizient – eine neue Studie stellt dem deutschen Gesundheitswesen ein vernichtendes Urteil aus. Das Brisante daran: Zu den Autoren zählen Ärzte ebenso wie Kassenmanager und Patientenvertreter
SPIEGEL, 2014

Dazu:

Zukunftskreis Gesundheit – Neuausrichtung Gesundheitssystem

Dazu:

Die Fresenius SE & Co. KGaA ist ein deutsches Medizintechnik- und Gesundheitsunternehmen mit Sitz im hessischen Bad Homburg vor der Höhe. Das Unternehmen ist einer der größten privaten Krankenhausbetreiber Deutschlands sowie im Pharma- und Gesundheitsdienstleistungsbereich tätig.
Wikipedia

Wirkung des Gastbeitrags

Korruptionsprozess in Regensburg

Eine erste Orientierung findet sich in der SZ und in § 39 DRiG.

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Einmal Beamter – immer Beamter, so ist das beim Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. Schließlich gelten alle Rechte und Pflichten für Beamte auch während des Ruhestands.

Das gegenseitige Dienst- und Treueverhältnis bedeutet für den Beamten u.a.:

“Mäßigung in politischen Äußerungen; Verpflichtung zu außerdienstlichem Wohlverhalten; …”

https://www.rehm-verlag.de/beamtenrecht/blog-beamtenrecht/das-dienst-und-treueverhaeltnis-des-beamten/

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Richter stehen ebenso in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, zwar eigener Art, dem Richterverhältnis, das dem Dienstverhältnis eines Beamten ähnlich ist.

Man lese § 39 DRiG

Auch gibt es eine Reihe von die Richterschaft betreffende Vorschriften, wonach Beamtenrecht anzuwenden ist. Man lese z.B. nur nach §§ 58 f BayRiStAG, der das Bayerisches Disziplinargesetz (BayDG) zur Anwendung bringt.

Zitat:

“Zu den Dienstpflichten des Richters gehören weiterhin die Pflicht, den Richtereid zu leisten (§ 38 DRiG), das Mäßigungsgebot, also die Pflicht, sich innerhalb und außerhalb des Dienstes so zu verhalten, dass das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird (§ 39 DRiG), ….

Ähnlich wie Beamte erhalten Richter nach Eintritt in den Ruhestand ein Ruhegehalt. Ebenso wie Beamte haben Richter einen Anspruch auf Beihilfe im Krankheitsfall sowie einen Anspruch auf Urlaub.

Richter unterstehen ähnlich wie Beamte einer Dienstaufsicht, wobei die Dienstaufsicht durch die richterliche Unabhängigkeit eingeschränkt ist. Als Maßnahmen der Dienstaufsicht sind nur der Vorhalt und die Ermahnung zulässig (§ 26 Abs. 2 DRiG). …

Pflichtverstöße von Richtern können durch Disziplinarmaßnahmen geahndet werden. Als mildeste Disziplinarmaßnahme kann der Dienstvorgesetzte durch Disziplinarverfügung einen Verweis aussprechen.”

https://de.wikipedia.org/wiki/Richter_(Deutschland)

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Zur Diskussion bei r-d, Beiträge ab 6.März

Die letzten Beiträge der geschätzten Frowein und Taxifahrer offenbaren, wie der GASTBEITRAG Wirkung entfaltet, eine potentiell fatale.

# “Schuldenberg”

Dieses Bild kommt als Framing daher. Es suggeriert: Nicht abtragbar. Ergo: Angebliche Abhängigkeit Wolbergs von der Wirtschaft. Man informiere sich über den Millionen-Schuldenberg der Landes-CSU vor einiger Zeit. Abhängigkeit? Wie wurde der schwarze Berg abgetragen?

# Fehlende Transparenz als Folge der Stückelung

Wohl wahr. Gilt für alle Parteien (aktuelle Ausnahme: Die Linke, die keine Unternehmensspende annimmt). Für die CSU in R. insbesondere auch. Hat Schaidinger nicht ungerügt in der Vergangenheit das damaligen Spendenaufkommen über einen Ortsverein abgewickelt, bei allseitigem Abnicken der vor Ort Verantwortlichen? Wie haben es seine jungen Nachfolger fortgeführt, noch verwickelter, kaum mehr darstellbar über Schlegls “Zwischenorganisation”? Wenn Frau Ex-OB Meier den Prozess als “Farce” in ihrer Zeugenaussage qualifizierte, dann wird sie, wie ich unterstelle, diese stückelnde Intransparenz gemeint haben. Diese aufgedeckt zu haben mit der mit Händen greifbaren Notwendigkeit der Revision des gesamten Spendenwesens durch das Berliner Parlament kann als demokratische(!) Errungenschaft des Strafverfahrens bezeichnet werden.

Aber: Diese Verstöße gegen das Parteiengesetz begründen für sich keine Vorteilsannahme, schon gar keine U-Haft und keine Suspendierung. Auch wurde von den Spendern (!) gestückelt, was immer wieder verkannt wird. Den roten Empfängern ist ggf. vorzuhalten, die auflaufende Summe nicht unverzüglich im Ergebnis dem Bundestagspräsidenten zur raschen Veröffentlichung gemeldet zu haben. Was wohl auch die CSU in R. nicht tat. Rieger, MdL und Stadtrat, nur immer lapidar: “Es wurde ordnungsgemäß verbucht.”

Des Taxifahrers Fazit:
“Allein aus diesem Grund muss er verurteilt werden. Allein aus diesem Grund wird er auch verurteilt werden.”
ist daher ein Fehlschluss. Und das mag die/eine versteckte AGENDA des GASTBEITRAGS gewesen sein. Wer kann das schon genau sagen. Er macht Stimmung, verleitet zu falschen Schlussfolgerungen und beeinflusst – objektiv immer – die öffentliche Meinung, die auch die Mitglieder der Strafkammer erreicht, und sei es unterschwellig, subkutan …

Mann-oh-Mann!

Es wird deutlich:
Die beiden Posts vermengen “beklagenswerte” demokratische Intransparenz, wie sie in Regensburg wohl seid “unvordenklichen” Zeiten an der Bürgerschaft vorbei von ROT und SCHWARZ praktiziert wird, mit der in Rede stehenden rechtsstaatlichen (Haupt)Aufgabe der Strafkammer, nämlich der Frage nach StGB-korrupten Verhältnissen, auch wenn bekanntermaßen Demokratie und Rechtsstaat zwei Seiten der gleichen Medaille sind.

Dazu:

https://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/wolbergs-nachrichten/imageschaden-sparkasse-prueft-schritte-23476-art1756746.html

Wo nochmals dargelegt wird, dass der Angeklagte Wolbergs zu keiner Zeit Einfluss auf den fraglichen SpK-Kredit genommen hat.

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https://www.demokratieundmenschenrechte.ch/2018/02/15/demokratie-und-menschenrechte-zwei-seiten-derselben-medaille/

https://www.lobbycontrol.de/2018/05/parteispenden-verdeckte-geldfluesse-in-millionenhoehe/

Journalismus und Demokratie

Über die Bedeutung der Arbeit kritischer Journalisten
Georg Schramm: Festrede Otto-Brenner-Preis 2017
youtube

Hinweis:

Nockherberg 2019
Das traditionelle Politiker-Derblecken mit Fastenrede und Singspiel findet am 12. März 2019 statt. Dieses Jahr mit einem neuen Fastenprediger: Dem Kabarettisten Maxi Schafroth.

FRAMING MANUAL ARD

Gutachten, Wortlaut
https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2019/02/framing_gutachten_ard.pdf

Dazu:

https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-framing-gutachten-der-ard/

Dazu:

Auszug Leserbrief an die NDS

Insofern ist dieses „Framing Manual“ genau das, was es auch bei den Nazis schon gegeben hat: Interne Hinweise und Richtlinien, wie Journalisten zu arbeiten haben und die Nutzer so besoffen zu reden oder zu schreiben, dass sie nicht merken können, dass sie in Wahrheit einer riesengroßen Propagandamaschinerie ausgesetzt sind, die nach Krieg und kriegerischen Auseinandersetzungen nur so trieft.

Beste Grüße
Karola S.

Dazu:

Kritik von Albrecht Müller, NDS

Auf allen Kontinenten ...

… gibt es community radios, radios libres oder auch Freie Radios. Häufig haben sie sich in regionalen, landesweiten und internationalen Verbänden zusammengeschlossen, etwa im Weltverband AMARC. In der BRD existiert der Bundesverband Freier Radios (BFR), in Österreich der Verband freier Radios (VFRÖ) sowie in der Schweiz die Union nicht-kommerzorientierter Lokalradios (UNICOM). freie-radios.net wird vom BFR in Kooperation mit VFRÖ und UNICOM getragen. Nähere Informationen zur Arbeitsstruktur von freie-radios.net gibt es hier.
Die Adressenliste Freier Radios:

www.freie-radios.de/radios/adressliste.html

Bayern

Radio Z Kopernikuspl. 12 90459 Nürnberg www.radio-z.net 95,8 MHz

Lora München Schwanthalerstr. 81 80336 München lora924.de 92,4 MHz

„Die Rache des Mainstreams an sich selbst“

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Die NACHDENKSEITEN veröffentlichen exklusiv aus dem Buch von Dietrich Krauß: „Die Rache des Mainstreams an sich selbst“ den Beitrag von Wolfgang Däubler und Mag Wompel, Die Anstalt und die Folgen: Der Kampf der Leiharbeiter.

NDS

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