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Blick nach Barcelona

Unter Ada Colau, die nach der Leitung einer Wohnrechtsbewegung Bürgermeisterin wurde, setzte die Stadt vier Jahre lang 22 Beschäftigte und 16 Millionen Euro dafür ein, eine soziale, kooperative und solidarische Wirtschaft zu fördern. Leitende Verwaltungs- und Expertenjobs wurden an Hacker, Wohnaktivisten und Umweltschützer vergeben.

Mit ihrem Beschaffungsbudget in Höhe von einer Million Euro jährlich brachte die Stadt externe Dienstleister dazu, das Prinzip zu akzeptieren, dass Daten nicht das kostenlose Eigentum von Technologiegiganten sind, sondern öffentliche Güter. Da die Stadt bewusst alternative Eigentumsformen fördert und lokale, kooperative Technologieunternehmen gegenüber multinationalen Konzernen bevorzugt, gibt es dort bereits über 4800 registrierte Kooperativen.

Quelle:
Links regierte europäische Metropolen sind die Wiege eines postkapitalistischen Modells – solidarisch und sozial.
Von Paul Mason
https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/fruehlingserwachen-3400/

Europäische Mieteninitiative

Wohnen für alle / Housing for all: Europäische Mieteninitiative – in der BRD von DGB und vom Deutschen Mieterbund getragen

WOHNEN MUSS BEZAHLBAR SEIN FÜR ALLE
Alle Infos mit Petitionstext
www.housingforall.eu

Facilitator of Totalitarianism

“The internet, our greatest tool of emancipation,” Assange writes, “has been transformed into the most dangerous facilitator of totalitarianism we have ever seen.”

That is where we are headed. A few resist. Assange and Manning are two. Those who stand by passively as they are persecuted will be next.
commondreams.org

Selbsthilfe und Selbstorganisation

Die aktive Bürgergesellschaft der Kommunitaristen setzt auf sich selbst, erkennt den zentralen Wert von Familien, Nachbarschaften und freiwilligen Assoziationen als Grundlage von Freiheit und Demokratie an. Sie sucht, in der Abkehr von einer auf den Staat fixierten Denk- und Erwartungshaltung, die Kräfte der Selbsthilfe und der Selbstorganisation zu stärken. Sie sieht in staatsbürgerlicher Erziehung und Bildung, von Kindergärten über die Schulen bis zu den Universitäten, eine wichtige Aufgabe für den Erwerb bürgerschaftlicher Kompetenzen. Der Kommunitarismus hält damit an dem aus der klassischen politischen Philosophie tradierten Glauben fest, dass ein politisches Gemeinwesen letztlich vom Engagement seiner Bürger für die öffentlichen Angelegenheiten getragen wird.
bpb.de

Dazu:

Wie lässt sich die “links-kommunitaristische“ Leerstelle, die der Politikwissenschaftler und “Aufstehen”-Mitgründer Andreas Nölke im deutschen Parteiensystem konstatiert, füllen?

https://www.freitag.de/autoren/sebastianpuschner/die-zukunft-ist-offen

Wie Demokratien sterben

Buchbesprechung NDR

Dazu:

https://www.theguardian.com/us-news/commentisfree/2018/jan/21/this-is-how-democracies-die

Dazu:

FAZ vom 28.02.2019
Wie unsere Regierung die Demokratie gefährdet

In einem Gastbeitrag für die FAZ vertritt der Professor für öffentliches Recht, Christoph Schönberger, die These, dass die Legitimität der deutschen Demokratie gefährdet sei. In Anlehnung an politikwissenschaftliche Untersuchungen argumentiert er, dass hierfür vor allem die Missachtung grundlegender, teilweise ungeschriebener Regeln durch die demokratischen Eilten verantwortlich sei und nennt hierfür Beispiele aus dem Handeln der im Bund regierenden großen Koalition.
www.lto.de

„Fridays for Future“ - Demo in HH

Global Climatestrike am 15.03.2019

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1.3.2019
10 000 junge Leute in Hamburg – Greta Thunberg führt den Zug an

Dazu:

Bericht der Hamburger Morgenpost

NDR

Freitag.de

15. März 2019
WELTWEITER STREIK

We are unstoppable – another world is possible!

Schweden, Deutschland, Schweiz, Belgien, Australien, USA, Österreich – in über 40 Ländern auf allen Kontinenten streiken wir für unsere Zukunft. Schließe auch du dich dem globalen Klimastreik an!

https://www.fridaysforfuture.at/events/globaler-klimastreik/2019-03-15-globaler-klimastreik

"Sozial-ökologisches Regierungsprogramm"

Daran arbeiten die Gründungsinitiatoren von #AUFSTEHEN. Und daran, eine von den USA unabhängige Außenpolitik ohne Kriegseinsätze und Waffenexporte zu entwerfen.

Dieses Programm solle dann „breit in der Bewegung diskutiert werden“, sagte Lafontaine der Frankfurter Rundschau.

Mehr https://aufstehen.de/

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AktionBosS

Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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