Her mit dem Mitglieder-Entscheid!


“Es gibt viele junge Menschen, die uns nur noch als Mehrheitsbe-schaffer für die CDU kennen. Davon müssen wir wegkommen.”
Jens Peick, Dortmunder SPD

Dazu:

Der Schulze Versuch der Umdeutung des (großkoalitionären) Weiter-so

“Genau das war das Ziel von Schulz’ rhetorischer Überzeugungsarbeit: Die Umdeutung des Einknickens vor der Groko hin zu einem Akt gewaltigen Muts. Die Umdeutung des großkoalierten Weitermachens zum ganz großen Umbruch. Zu einem “mutigen Europa” wolle er sich bekennen, zur politischen Tat, der “mutige Weg sei der richtige”. “Mutig und nicht verzagt” wolle er in diese große Koalition gehen und zur mutigen Erneuerung der Partei beitragen. Dass Letzteres nur in der Opposition möglich sei, war natürlich der Einwand, den er hier entkräften musste: “Regieren und Erneuern muss kein Gegensatz sein”, sagte Schulz deshalb, “beides geht.” Wie allerdings, das ließ er offen.”
spon

Anm.: mkv

Erneuerung in der Regierung?

Man stelle sich nur vor, aus der Mitte der SPD entwickelte sich ein Projekt, das für die Menschen im Land in die Zukunft weist. Die Union ist aber anderer Ansicht. Das fragliche Projekt kommt in den Gesetzgebungsprozess. Hier nun kommt die Verabredung von ROT und SCHWARZ zum Tragen, dass selbst bei Themen, die nicht im Koalitionsvertrag stehen, nur geschlossen/eimheitlich abgestimmt werden könne.

An dieser Stelle zeigte sich das Dilemma, in das sich die SPD sehendes Auges inheinbegäbe: Eine an Projekten festgemachte Erneuerung der SPD scheiterte an der Koalitionsvereinbarung. Bzw. wäre nur bei Bruch derselben zu haben. Und das bei der allseitigen Rede von der Notwendigkeit einer “stabilen” Regierung.

Die Spitze der SPD lügt sich, so der Eindruck, selbst in die Tasche. Warum? Weil es der alten Führungsmannschaft vor allem um ihre letzten Pöstchen geht. Und niemand sich traut, einen Generationswechsel zu initiieren. Das gilt im Übrigen auch für und bei der CDU.

Dazu:

Schafft sich die SPD ab?

Dazu ein Auszug aus einem Wagenknecht-Interview:

“Die SPD schafft sich ab, seit Jahren macht sie Politik gegen ihre eigenen Wähler, sie trägt Verantwortung für Niedriglöhne, Altersarmut, Privatisierungen und unsichere Jobs. Mit dem erneuten Gang in die Große Koalition würde sie diese Politik fortsetzen. Dadurch ist eine große politische Leerstelle entstanden, die bisher nicht von links gefüllt wird. Die SPD hat seit 1998 zehn Millionen Wähler verloren – und wir haben lediglich zwei Millionen Wähler mehr als die damalige PDS.

Wann haben Sie zum ersten Mal an eine linke Volkspartei gedacht?

Als die Debatte um eine erneute große Koalition begann, die Martin Schulz nach der Wahl ausdrücklich ausgeschlossen hatte. Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis hat Schulz zunächst eine personelle und inhaltliche Erneuerung seiner Partei versprochen. Da hatte ich eine vage Hoffnung, dass die SPD verstanden hat, warum sie so viele Wähler verliert, und sich neu aufstellt. Dann hätten wir in der SPD wieder einen Partner für soziale Politik finden könnten. Aber jetzt demonstriert die SPD den Wählern, dass es völlig egal ist, was sie wählen. Union und SPD machen einfach weiter, als wäre nichts geschehen – die zwei großen Wahlverlierer wollen die nächste Regierung bilden, alles soll weitergehen wie bisher.
Quelle:
“t-online.de”: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_83083940/sahra-wagenknecht-im-interview-die-spd-schafft-sich-ab-.html?ml-d

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