Gestern wie heute gilt für die SPD


„Hat unsere Partei nicht die Macht, die Entscheidungen zu treffen, so fällt doch uns die Aufgabe zu, als treibendende Kraft die Politik in der Richtung vorwärts zu drängen, die wir als richtige erkannt haben.“
Bernstein, Kautsky und Haase

Anm.: mkv
Der damalige Grundsatz setzte aktuell voraus, dass man in den entscheidenden Gremien der SPD weiß, worin man sich von der UNION unterscheidet und bereit ist, diese Wissen auch in Taten Richtung Sozial- und Umweltpakt umzusetzen. Der anstehende Wahlkampf nach Ausrufung der Neuwahlen böte die Möglichkeit, diese Bereitschaft den 61,5 Millionen Wählern mitzuteilen und für deren Zustimmung zu werben. Mit einem glaubwürdigen Kanzlerkandidaten und einer verabredeten Machtoption mitte-links, um der Bildung einer Regierung CDU, AfD und FDP vorzubeugen.

Dazu:

Das Gebot der Stunde
Frankfurter Hefte
Peter Brandt

Der dortige letzte Satz
“Die sozialdemokratischen Politiker bemühten sich im Rahmen ihrer subjektiven Möglichkeiten um eine Beendigung des Völkermordens durch einen gesicherten Ausgleichsfrieden.”

könnte am Endes des Jahres 2017 auf dem anstehenden Parteitag der SPD wie folgt beschlossen werden:

“Die sozialdemokratische Partei wird sich mit all ihren Mitgliedern im Rahmen ihrer subjektiven Möglichkeiten dafür verpflichtend einsetzen, jedwede neoliberale Politikgestaltung, die Ausbeutung von Mensch und Natur, zu stoppen, im Inland wie in der EU.”

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