Europa 2020


Ob EU-Kom. Präs. Juncker bei seiner heutigen Rede zur “Nation” eingeht auf die:

Strategie „Europa 2020“?

Nachzulesen auf Seite 121 des deutschen Nachhaltigkeitsplans unter

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Publikation/Bestellservice/2012-05-08-fortschrittsbericht-2012.pdf?__blob=publicationFile

Dazu:

Alles nur Papier?
http://www.boeckler.de/67109_67124.htm

Dazu:

Rede Junckers zur Lage der Union
Darin wirbt Juncker u.a. für CETA – uneingeschränkt. Lesen Sie dazu die anschließende Kritik über den weitergehenden neoliberalen Umbau unser aller Leben. Juncker ist entgegenzutreten, wenn er behauptet, CETA kann nicht nachverhandelt werden. Es muss.
Rede und Aussprache auf phoenix

Dazu:
Was CETA alles ändert
Im Streit um CETA geht es nicht in erster Linie um juristische Feinheiten, es geht um Politik im alteuropäischen Sinn. Die Freihandelsdoktrin vergangener Zeiten war harmlos im Vergleich zur neoliberalen Heilslehre unserer Tage, die die ganze Welt „marktkonform“ und „wettbewerbsfähig“ gestalten will. Unter dem Banner der „Liberalisierung“ des Handels wird eine immer weitergehende Umgestaltung der Wirtschafts-, Rechts- und Sozialordnung in allen Hauptländern des Kapitalismus betrieben. Marktkonform soll unser Leben werden, der alles überragenden Norm der „Wettbewerbsfähigkeit“ unterworfen.
[…]
Die SPD-Rebellen haben deshalb Recht: Der Bundestag kann das CETA-Abkommen nur dann unterzeichnen, wenn diese und ähnliche Klauseln, einschließlich der Sondergerichtsbarkeit für private Investoren, ersatzlos gestrichen sind.
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/september/der-kampf-um-ceta-oder-ttip-durch-die-hintertuer

Dazu:
zeit.de

Ihr Kommentar

Kommentarfunktion für diesen Artikel geschlossen

Inhalt

Links

RSS Feeds

Suche