Es werden heiße Tage bis zum Nikolaustag


Lafontaine zur neuen Parteispitze
“Die SPD muss jetzt mit dem Neoliberalismus brechen”

Oskar Lafontaine traut dem neuen Spitzenduo der SPD eine Rückkehr zu den sozialdemokratischen Wurzeln und eine Trendwende bei den Umfragen zu – allerdings nur ohne die Union.
spon

“Nach der Enteignung der Arbeitnehmer durch zu niedrige Löhne und Renten und durch Sozialabbau erleben wir heute zusätzlich die Enteignung des Privatlebens durch die großen US-Internetkonzerne. Dadurch werden die Menschen manipuliert. Eigenständiges Denken wird erschwert und die Demokratie ausgehöhlt.”

Dazu:

Ziel: Denken in und Streiten über Alternativen

Dazu:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/norbert-walter-borjans-und-saskia-esken-sollen-spd-fuehren-die-rote-revolte-a-1299106.html

Dazu:

“6. Evaluierung
Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.”

So steht es am Ende des Koalitionsvertrags.

Dazu:

Esken und Borjans: Die SPD braucht jetzt Mut und Ideale
von Stephan Hebel
FR

SPD – neuer Vorstand als Lebenselexier für die Demokratie

Es geht um nichts weniger als darum, der Gesellschaft wieder Lust zu machen auf eine Debatte über Alternativen zum Merkelismus. Es geht darum, die Mehrheit davon zu überzeugen, dass Politik mehr sein kann und muss als das mühselige Abarbeiten eines Koalitionsvertrags – dass es keineswegs das Höchstmaß politischer Weisheit darstellt, wenn es gelingt, die Inhalte eines solchen Kompromisspapiers einigermaßen sauber in Gesetze zu gießen.

Mit anderen Worten: Es geht darum, der Demokratie ein entscheidendes Lebenselixier zurückzugeben: das Denken in und das Streiten über Alternativen. Nur wenn die demokratischen Parteien das wieder lernen, haben sie eine Chance, den völkischen Antidemokraten, die sich „Alternative“ nennen, Paroli zu bieten.

Dazu:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-12/kevin-kuehnert-spd-grosse-koalition-norbert-walter-borjans-saskia-esken

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