Die Zukunft der Kommunen


Nehmen wir als Beispiel Regensburg. Heute angeblich Boom-Town der Oberpfalz. Vor wenigen Jahren ohne Haushalt. Der Oberbürgermeister protestierte öffentlich vor dem Alten Rathaus. Dank der aktuellen Steuerzahlungen einiger ansässiger Global Players wurde ein nie gekannter “Geldregen” verzeichnet, der absehbar jedoch versiegen wird.

Seit 1996 haben sich die Schulden der Kommune beträchtlich erhöht (www.statistik.regensburg.de). Unabhängig davon treffen die Verantwortlichen Vorbereitungen, gleich 2 (in Worten: zwei) Kongress-Zentren á la longue zu errichten, was über eine Generation hinaus zusätzlich jährliche verbindliche Millionenzahlungen nach sich zöge.

Nach uns die Sintflut? Ist das die Einstellung einer demnächst abtretenden Politiker-Generation in Regensburg? Wie sollen je die aufgehäuften Schulden getilgt werden?
mkv

Dazu:
Der Ruin der Kommunen – Ausverkauft und totgespart
Von Werner Ruegemer
www.blaetter.de

Zitat:

“Die Kommunen allein bekommen das Problem nicht in den Griff. Sie können weiter drastisch kürzen, neue Gebühren erfinden, Geld für Berater ausgeben, das verbliebene Tafelsilber verkaufen und sich mit PPP zusätzlich verschulden. Die Kommunen können sich zwar untereinander zerfleischen und sich von den Landesregierungen gegeneinander ausspielen lassen, aber sie können sich nicht selbst aus dem Überschuldungssumpf ziehen. Vielmehr müssen die wesentlichen Einnahmen vom Bund kommen, der die Steuergesetze erlässt und die Steuern eintreibt. Hier gilt es endlich anzusetzen, will man die Zukunft der Gemeinden und damit die Zukunft des Landes insgesamt nicht aufs Spiel setzen.”

Ihr Kommentar

Kommentarfunktion für diesen Artikel geschlossen

Inhalt

Links

RSS Feeds

Suche