Die transnationale Partei DiEM25


Europawahlen im Mai 2019
Lokalgruppen

Auszug aus dem MANIFEST:

Wir sehen uns zwei gleichermaßen bedrohlichen Optionen gegenüber:
•Rückzug in den Kokon unserer Nationalstaaten, oder
•Unterwerfung unter Brüssels demokratiefreie Zone

Es muss noch einen anderen Weg geben. Und es gibt einen anderen Weg!

Gegen diesen Weg sträubt sich das offizielle „Europa“ mit jeder Faser seiner autoritären Gesinnung:

Ein demokratischer Aufbruch!

Unsere Bewegung DiEM25 möchte genau zu einem solchen Aufbruch aufrufen.

DiEM25 ist eine europaweite, grenzüberschreitende Bewegung von Demokraten. Ihre Mitglieder glauben, dass die Europäische Union dabei ist zu zerfallen. Die Europäer verlieren ihren Glauben an die Möglichkeit, europäische Lösungen für europäische Probleme zu finden.

DiEM25 ist das Netzwerk, in dem Demokraten aller politischen Richtungen tätig werden, um gemeinsame Antworten auf die Krisen unserer Zeit zu entwickeln.

DiEM25 fordert grundlegende Änderungen: EU-Institutionen, die ursprünglich entwickelt wurden, um nur der Industrie Vorteile zu verschaffen, müssen vollständig transparent und den Bürgern rechenschaftspflichtig werden.

Lesen Sie das Manifest und den aktuellen Bericht der SZ über Yanis Varoufakis, dem früheren griechischen Finanzminister, der auf Platz eins der deutschen Liste steht. Er erläutert “die Details seines europäischen Green New Deal. Bis 2024 sollen in jedem Jahr 500 Milliarden Euro in Ökostrom, Infrastruktur und Innovationen investiert werden, um die Wirtschaft nachhaltiger zu machen.”

Auf Seite 2 der SZ heißt es am Ende:
Am 26. Mai entscheidet sich, ob der Grieche seine Kritik künftig als Europaabgeordneter vorbringen kann. Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, reicht ein knappes Prozent für ein Mandat. Ein echter Erfolg wäre es für Varoufakis aber wohl nur, wenn auch andere DiEM-Bewerber gewählt werden.

Varoufakis ist Professor für Wirtschaftswissenschaften und Ökonomische Theorie, hat mehrere wissenschaftliche Standardwerke geschrieben, unterrichtet in seiner Heimat Griechenland, in Großbritannien und den USA.

https://diem25.org/main-de/

Dazu:

Als Beispiel für die oben erwähnte “demokratiefreie Zone”:

Verkehrspolitik
EU will weitreichende Sicherheitssysteme im Auto zur Pflicht machen

Die EU-Kommission will Herstellern vorschreiben, ab 2022 in jedem Fahrzeug bestimmte Sicherheitssysteme zu verbauen. Es geht auch um Funktionen, die den Fahrer permanent überwachen.

Von Christina Müller
SZ vom 28.03.2019

Dazu:

Mutiert Deutschland final zum Überwachungsstaat chinesischer Prägung? Lesen Sie über das geplante Aufrüsten im Inland bei
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/geplanten-verfassungsrechtlichen-amoklauf-sofort-stoppen/

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