Deutsches Sozialsystem unter UN-Feuer


November 2018

Hochkommissariat für Menschenrechte übt starke Kritik an Deutschland

Der Sozialpakt „Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ befasst sich mit der Einhaltung der Gleichberechtigung von Mann und Frau, angemessenen Löhnen und mit Themen der sozialen Sicherheit. Auch Deutschland hat diesen Pakt 1966 unterschrieben und sich somit zur Einhaltung der darin verankerten Grundsätze verpflichtet.

https://www.hartziv.org/news/20181107-hartz-iv-verstoesst-gegen-den-uno-sozialpakt.html

Anm.: mkv

Ob die im Zusammenhang mit der Bewerbung um den SPD-Vorsitz auszutragenden Kämpfe sich dieses Themas annehmen werden? Trifft es doch den ehemaligen Kern der SPD. Den Kern ihres Selbstverständnisses, der dem Neoliberalismus zum Opfer fiel.

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