Der TTIP-Komplott


Gewerkschaft gegen TTIP
https://www.igmetall.de/SID-13CE10BE-76F7EC16/so-steht-die-ig-metall-zu-ttip-und-ceta.htm

Dazu:

Der große Ausverkauf unserer Kultur
BR-online.de

“Die öffentliche Finanzierung der Universitäten, Buchpreisbindung, Subventionstheater, all das steht auf dem Spiel mit TTIP. Sie gehören zu den sogenannten “Handelshemmnissen” – wie Arbeitnehmerrechte und andere lang erkämpfte Rechte.”

Dazu:

Primat der Politik? oder Primat der Ökonomie?
Andruck, dradio.de

“ … wie TTIP benutzt werden soll, um den verbleibenden Rest an Eigenständigkeit zu demontieren, …”

“Danach habe Hillary [Clinton] TTIP als „Wirtschafts-NATO“ bezeichnet. Warum nicht, wenn sie dabei den Nagel auf den Kopf getroffen hat? Was bleibt von uns noch übrig in wirtschaftlicher Hinsicht, wenn dieses Vorhaben umgesetzt werden sollte? Auch von Puerto Rico ist nicht bekannt, dass Unternehmen aus diesem Pleite-Protektorat der USA den amerikanischen Markt aufgerollt hätten. Nach Shareholder-Value hatte man sich doch zur weiteren Übernahme auch den deutschen Mittelstand vorknöpfen wollen. Dieser hatte mit einem starken regionalen Schwerpunkt im südlichen Deutschland, vor allem in Baden-Württemberg, gleichsam den Weltmarkt erobert. Da wollte man an den Speck, wenn nicht die Lehman Brothers einen Strich durch die Rechnung gemacht hätten. Um dieses strategische Ziel umsetzen zu können, muss mit TTIP nun ein besserer Rahmen geschaffen werden.”

TTIP als “Staatsstreichabkommen”

Willy Wimmer
über NDS

Dazu:

Kritik der SZ
“Wie das Schicksal Griechenlands zeigt, führt der in voller Brutalität durchgesetzte neoliberale Kapitalismus wieder zu Massenelend wie im 19. Jahrhundert, in dem für die Masse der Proletarier nach Hagelükens [ SZ-Red.] Geschichtsinterpretation aber Milch und Honig flossen.”

[…]

“Freihandel im Sinne des TTIP und Hagenlükens heißt also einen Wirtschaftsraum zu schaffen, in dem die nationalen, demokratisch legitimierten Rechtssystem und die Interessen zur Bürger keine Gültigkeit mehr haben und durch, auf die Interessen der transnationalen Konzerne und der globalen Finanzelite zugeschnittene Rechtsnormen ersetzt werden.

Leider ist zu befürchten, dass die Neoliberalen den Blödsinn des umfassenden Wohlstand schaffenden Freihandels, oder besser einer umfassenden Deregulierung in Gestalt des TTIP, tatsächlich glauben, wie sie genauso offenbar daran glauben durch radikale Lohnsenkungen und radikale Kürzung öffentlicher Ausgaben ließe sich eine Volkswirtschaft „gesund sparen“.
Letztendlich lässt sich daran erkennen, dass die neoliberale Ideologie sich nicht auf Grund ihres bestechenden Theorieansatzes durchgesetzt hat, sondern dass diese das perfekte Vehikel zu Durchsetzung der Interesse der herrschenden Eliten ist.”

NDS

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