Chance der SPD


Die SPD muss sich von ihrem neoliberalen Anbiederungsprojekt und der Chimäre des „postideologischen Zeitalters“ verabschieden. Die Sozialdemokratie muss im Verbund mit der Linken, den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen ihre Macht als Gegenmacht zu den „Kapitalisten“ wieder entdecken. Darin liegt ihre letzte Chance.

Allianz gegen den Neoliberalismus

Es geht somit auch um ein neues Ringen für ein neues linkes Bündnis, in dem die Einsicht aufgehoben ist, dass die „soziale Frage“ keine Frage von gestern ist, sondern vielmehr die entscheidende Frage für morgen. Darin liegt die nötige Wende linker Politik begründet: Weg vom Fokus auf Kulturpolitik wieder mehr hin zum Ökonomischen.

Beides soll vereint werden in einem „progressiven Populismus“ (Nancy Fraser). Nur so kann die Linke aus der alten – ökonomischen – Linken und der neuen Kulturlinke überhaupt wieder zusammenfinden. Und nur wenn sie zusammenfindet, hat die Linke und somit auch die SPD überhaupt noch eine Chance.

Auf diese neue Einheit der Linken ist zu hoffen, denn die Wende zu einer neuen Politik ist bitter nötig und daher auch die Allianz gegen den Neoliberalismus. Denn dieses neoliberale „System“, das von mitte-links bis mitte-rechts als die ultima ratio verkauft und verteidigt wird, ist weder stabil, noch zukunftsfähig, zumindest nicht in einer demokratischen Form.

Quelle:
Gegen eine große Koalition
Die SPD muss nach links – und sich wieder was trauen
Tagesspiegel

Dazu:

Sahra Wagenknecht für Kurswechsel in der Politik
Was Deutschland braucht, ist ein Ende von Lohndumping und Altersarmut, von Rotstift-Politik bei Bildung, Pflege und Infrastruktur, von fluchtverursachenden Waffenexporten und sicherheitsgefährdender Aufrüstung sowie Maßnahmen gegen die wachsende Ungleichheit. Verantwortung für dieses Land übernehmen bedeutet deshalb Kurswechsel in der Politik, nicht Weiter so! Mein dringender Appell an alle verbliebenen Sozialdemokraten in der SPD: Bitte keine Neuauflage der Großen Koalition, sondern Druck für einen sozialen Neuanfang in Eurer Partei, d.h. Abkehr vom fatalen Agenda 2010- und Merkel-Kuschel-Kurs. Erst dann sind Mehrheiten für eine soziale Politik endlich möglich!
Quelle: Sahra Wagenknecht, Facebook

Dazu:

Prantls Video-Kolumne
Er fordert drei Großtaten von einer GroKo und meint, nicht Schulz, sondern vielleicht Nahles sollte die Partei in die Zukunft führen

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