Kommentare

Alexandria Ocasio-Cortez (AOC)

Einstimmung:
Nobelpreisträger Paul Krugman
https://www.nytimes.com/2019/01/05/opinion/alexandria-ocasio-cortez-tax-policy-dance.html

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Ich arbeite seit fast 20 Jahren als Journalist und fast zehn Jahre als politischer Kommentator. Dabei habe ich auf beiden Seiten des Atlantiks über nationale Politik berichtet. Und ich kann sicher sagen, dass ich – vielleicht mit Ausnahme von Barack Obama – noch nie eine Politikerin oder einen Politiker gesehen habe, die oder der wie aus dem Nichts Millionen Menschen aktiviert, begeistert und inspiriert hat wie Ocasio-Cortez in den letzten Monaten. Im Gegensatz zu Obama gelang ihr das, während sie gängige Meinungen in Zweifel zog und den faulen neoliberalen Konsens offensiv anging. Zurückhaltung kannte sie keine.
Mehdi Hasan, The Intercept
Übersetzt: FREITAG

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“Vote ‘Em Out”
Willie Nelson
youtube

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“Sind Sie der Meinung, dass Präsident Trump ein Rassist ist?”
Anderson Cooper
“Ja. Ja.”
AOC, sworn in

https://www.washingtonpost.com/nation/2019/01/07/does-ocasio-cortez-think-trump-is-racist-yeah-no-question/??noredirect=on

Dazu:

CBSNEWS

https://www.tagesschau.de/ausland/cortez-105.html

Dazu:

Rassismus? Bei uns doch nicht
http://www.taz.de/Kommentar-Oury-Jalloh-Ermittlungen/!5551522/

Notstand in den USA

Koreakrieg
Präsident Truman verkündete angesichts des sich erneut gewendeten Kriegsverlaufs am 16. Dezember 1950 in den USA den Notstand – erstmals in der Geschichte des Landes.
http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/208700/koreakrieg

Dazu:

Language Expert: Donald Trump’s Way Of Speaking Is ‘Oddly Adolescent’ | The 11th Hour | MSNBC
Über die Art, wie Präsident Trump spricht
Tremendous

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Trumps Rede zur Nation (Januar 2019)

Der Präsident spricht so, als steuere das Land auf einen Notstand zu. Es sind ernste Worte. Dabei ist der Einzige, der sich in diesem Moment erkennbar im Ausnahmezustand befindet, er selbst.
SPON

Dazu:

Beto O’Rourke: We Don’t Need A Wall
youtube
(Herbst 2018)

Eine andere Wirtschaftspolitik ist möglich

Ein Blick nach England, nach Preston
https://www.deutschlandfunkkultur.de/kehrtwende-in-preston-englische-stadt-hat-genug-vom.979.de.html?dram:article_id=437405

Dazu:

Umwelt, Gesundheit in Preston
https://www.preston.gov.uk/yourservices/environmental-health/pollution—noise-and-other-nuisances/

https://en.wikipedia.org/wiki/Preston,_Lancashire

https://www.theguardian.com/uk-news/2016/nov/08/preston-named-best-city-live-work-north-west-england

Volksbegehren RETTET DIE BIENEN

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bienen-volksbegehren-unterschriften-1.4271316

Von 31. Januar bis 13. Februar – binnen 14 Tagen also – müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern in den Rathäusern für das Volksbegehren eintragen. Dann und nur dann ist die Initiative ein Erfolg. Die Hürde ist hoch. Zehn Prozent, das sind ungefähr fast eine Million Stimmberechtigte.

https://volksbegehren-artenvielfalt.de/

Die letzte verpasste Chance?

von Jürgen Habermas
(Auszug Rede)

Wenn Sie mich zum Schluss nicht als Staatsbürger, sondern als akademischen Beobachter nach meiner Gesamteinschätzung fragen, muss ich gestehen, im Augenblick keine ermutigenden Tendenzen zu erkennen. Gewiss, die ökonomischen Interessen sind so eindeutig und, trotz Brexit, wie immer auch so mächtig, dass ein Auseinanderfallen der Eurozone unwahrscheinlich ist. Und damit komme ich zu meiner zweiten Frage, warum die Union überhaupt noch zusammenhält: Selbst für die Anwälte eines Nordeuro wären die Risiken einer Trennung vom Süden unkalkulierbar. Und für den komplementären Fall des Austritts eines südlichen Landes sehen wir gerade den Testfall der gegenwärtigen italienischen Regierung, die trotz vollmundiger Ankündigungen einlenken dürfte; denn eine der offensichtlichen Konsequenzen des Austritts wären untragbare Schulden.

Andererseits ist diese Einschätzung angesichts der Beschreibung des traurigen Status quo, die ich gegeben habe, nicht sehr tröstlich. Denn wenn der vermutete Zusammenhang zwischen den ökonomisch auseinanderdriftenden Mitgliedstaaten der Währungsgemeinschaft einerseits, dem Erstarken des Rechtspopulismus andererseits tatsächlich besteht, sitzen wir in einer Falle, in der die notwendigen sozialen und kulturellen Voraussetzungen für eine lebendige und stabile Demokratie weiteren Schaden nehmen müssen.

Dieses negative Szenario ist natürlich nicht mehr als das, jedenfalls keine Prognose. Aber schon die Erfahrung des Common Sense sagt uns, dass sich der europäische Einigungsprozess auf einer abfallenden Kurve bewegt. Den point of no return erkennt man erst, wenn es zu spät ist. Wir können nur hoffen, dass die brüske und öffentlich gar nicht erst begründete Ablehnung der Marcronschen Reformvorschläge durch die deutsche Bundesregierung nicht die letzte verpasste Chance gewesen ist.

Diese Rede wurde gehalten auf der Konferenz „Neue Perspektiven für Europa“, veranstaltet vom Kolleg Humanwissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt in Bad Homburg am 21. September 2018.
Quelle:
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/dezember/wo-bleibt-die-proeuropaeische-linke

Wie die Konzerne die Vereinten Nationen unter ihre Kontrolle brachten

Lesen Sie über

“ …. die Sorge, dass unter derzeitigen Bedingungen Verlagerung von Macht auf die UN darauf hinausläuft, sie an die großen amerikanischen Konzerne zu übertragen und dabei die demokratische Kontrolle völlig auszuhebeln. (…)

Norbert Häring via NDS

Dazu:

Vom gleichen Autor stammt das (zu teilende)

Gelbwesten-Programm für Deuschland

Abgeordnete des Deutschen Bundestags, sorgen Sie, im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, dafür, …:
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1089-gelbwesten-d

„Tagesschau“: Flaggschiff der ARD

„Die Berichterstattung ist russlandfeindlich, sie ist agitatorisch bis bellizistisch, sie ist propagandistisch.“
Volker Bräutigam, in den 70er und 80er Jahren Redakteur bei der „Tagesschau“

Lesen Sie zum Start im neuen Jahr ein Interview über die „Tagesschau“, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und „demokratische Kontrollinstanzen“, die aus Sicht des Medienkritikers Bräutigam dringend notwendig sind. Von Marcus Klöckner.
NDS

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