Kommentare

"Erforderlich und angemessen"

Auffassung der Regierung Merkel zu den Luftangriffen von USA, Frankreich und England

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages

Lesen Sie vor allem die Seiten 9 und 10. Dann wissen Sie, was Sache ist.

Dazu:

Leser der NDS zu den die Menschen manipulierenen “Einheitsmedien” anhand konkreter Beispiele.

Unhöflich und absolut respektlos

Die Schwarzen im bayerischen Landtag. Angeführt von MP Söder.

Dazu:

Ein Kommentar von Katja Auer
Söder und die CSU liefern ein unwürdiges Schauspiel ab
SZ

Dazu:

Was bedeutet Souveränität im Umgang mit dem Parlament?
Reden der Opposition

We$tliche W€rtegemeinschaft

Bei Maybritt Illner wurden mal wieder, vor allem von der viel sprechenden und wenig sagenden Verteidigungsministerin, die Werte der EU bemüht. Wie unglaubwürdig!

Der Weise aus London

Belegte Verantwortung? Keine kurzschlüssigen militärischen Reaktionen! Moralische und politische Führung ist gefragt.

Jeremy Corbin schreibt:

Die Angriffe aus der Nacht zum 14. April auf Anlagen….. waren entweder rein symbolisch – die Zerstörung offenbar leerstehender Gebäude, die sich als Mittel der Abschreckung bereits als vollständig ungeeignet erwiesen hat.

Oder sie waren Vorboten weiterer militärischer Maßnahmen. Letzteres würde eine unverantwortliche Eskalation des Krieges und der Opferzahlen riskieren sowie die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen den USA und Russland heraufbeschwören.

Keine der beiden Möglichkeiten birgt die Aussicht auf ein Ende von Krieg und Leid und die Rettung von Menschenleben – eher im Gegenteil. Die Intensivierung militärischer Maßnahmen wird schlicht zu noch mehr Toten und Flüchtlingen führen.

Aus:
Diplomatie statt Bomben
Syrien. Die Angriffe vom vergangenen Samstag waren falsch und fehlgeleitet, meint Jeremy Corbyn. Stattdessen braucht es Verhandlungen für eine politische Lösung
Jeremy Corbyn
freitag.de

Wohin gehst du, EU?

http://www.sueddeutsche.de/politik/zukunft-europas-die-eu-muss-sich-neu-gruenden-1.3950820

Diskussion der SZ-Leser!

Nein zum Krieg!

Demo in Berlin
Sahra Wagenknecht: Das war haarscharf

Sahra rügt die Eskalation. Zu Recht. Und Merkels Waffenlieferungen. Bruch des Völkersrechts ist Bruch des Völkerrechts.

Anm.: mkv

Wir werden von “Lämmern” regiert. “Rom brennt. Und es sind nicht die Brandstifter. Nein! Es sind die Millionen, die schweigen und abseits stehen!”

Rede Frau Dr. Wagenknecht im Bundestag zur Lage in Syrien,
18.April 2018

“Bombs won’t save lives or bring about peace.”
Jeremy Corbyn
South China Morning Post

Jeremy Corbyn | BBC One
youtube

Dazu:

https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/regierungskunst-vom-feinsten

Zitat:

Seit Jahren deklamieren Politiker des Regierungslagers, Deutschland müsse mehr internationale Verantwortung übernehmen. Jetzt wäre die Gelegenheit. Nicht in der Rolle des Beifahrer auf dem Trittbrett militärischer Abenteurer, sondern eines Staates, der sich dagegen verwahrt, dass eine Weltordnung immer mehr Chaos und Anarchie verfällt, der das Recht nichts mehr anhaben darf.

Geld für alle – bedingungslos

Die Beschmutzing der Menschenwürde
http://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/hartz-iv-die-menschenwuerde-wird-beschmutzt-a-1488590

Gelebte Praxis: Mein-Grundeinkommen.de

——-

Neuauflage von “ Einkommen für alle”, von Götz W. Werner

Alle Hintergrundinformationen, zusammengestellt von der Wochenzeitung
DER FREITAG.

Dazu:

Die Gegenposition vertreten u.a.:

Die Nachdenkseiten, hier

Prof. Butterwegge, Gastbeitrag in der SZ

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Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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