Kommentare

Millionen-Elend

Es ist der Neoliberalismus, Dummkopf!

Warum bleibt “das Elend der Millionen Hartz-IV-Opfer, der Millionen prekär Beschäftigten und der Millionen Armutsrentner alleine in Deutschland (und im Rest der EU gibt es noch viel mehr Millionen Opfer der deutschen Wahnsinnspolitik)” vom Mainstream unbehandelt? Weil ein Großteil der Medien selbst vom Neoliberalismus infiziert ist. Weil diese Medien die Ausgegrenzten aus den Augen verloren haben. Und seit Jahrzehnten den Eindruck erwecken, vor allem die Interessen der Besitzenden, auch ihrer Eigner, im Blick zu haben.

Dazu:

NDS
(Anmerkung)

Dazu:

Falsche Antworten auf soziale Frage
25.09.2020

Die jetzige Wirtschaftsordnung ist nicht in der Lage, Probleme der Zukunft zu lösen, sagt Oskar Lafontaine. Er hält den Kurs der SPD für wenig glaub­würdig, die Grünen für wenig grün und den „progressiven Neoliberalismus” für eine Fehlentwicklung. Der Oppositionsführer im Saarland fordert von der Landes­regierung, im Wettbewerb auf Projekte zu setzen, „die andere noch nicht gemacht haben”.
magazin-forum

Dazu:
Commons
https://www.boell.de/sites/default/files/2012-04-buch-2012-04-buch-commons.pdf

"I Dessent"

Ruth Bader Ginsburg

“Mourners ranged from D.C. residents who viewed her as a familiar, beloved neighbor and mentor to Bryant Johnson, her personal trainer of 20 years, who at her casket dropped to the floor and did three poignant push-ups for her. Ginsburg once talked about their relationship and how important it was to her, especially when she was ill from chemotherapy. “Even in my lowest periods I couldn’t do very much,” she said, “but I did what I can.” Most stirringly, there have been the kids, heartbreaking, uplifting, reverential, wearing their RBG collars and clutching their “I Dissent” books, who came with their parents – “There were tears in this house tonight” – to honor “what America should be,” and who give us hope. Onward, ruthlessly.”

Teach Your Children Well
by
Abby Zimet, Further columnist
CD

Teach Your Children Well
TEXT

„Sage mir, mit wem du umgehst, so sage ich dir, wer du bist; weiß ich, womit du dich beschäftigst, so weiß ich, was aus dir werden kann"

Johann Wolfgang von Goethe
NDS

“Der Leberkäs, diese kastenförmige Brühwurst, enthält bekanntlich weder Leber noch Käse.”

Weisheit

Sie Robert Watson war Vorsitzender des IPCC; er ist seit 2017 Vorsitzender des UN-Weltbiodiversitätsrates.

Nehmen Sie sich knappe 3 Minuten für dieses Video.
https://vimeo.com/410568160

Es ist der Neoliberalismus, Dummkopf!

Rob Wallace sieht “den wichtigsten Schlüssel für eine effektive Seuchenbekämpfung (…) in einer antikapitalistischen Landwirtschaft” – Die Ursache von COVID-19 sieht der Evolutionsbiologe und Epidemiologe in weltweit schwindender Biodiversität, Landübernutzung und Massentierhaltung, kurz: im herrschenden kapitalistischen Nahrungsregime. Und solange der ökologische Raubbau anhält, erklärt Rob Wallace, werden Epidemien außer Kontrolle geraten.

Der Viren-Wirt
Pandemie – Hinter Covid-19 stehen Massentierhaltung und Raubbau, also der Neoliberalismus, erklärt Rob Wallace
Thomas Wagner
FREITAG

Zitat:

Erschreckend ist die Geschwindigkeit, mit der sich Pandemien heute über den Globus verbreiten. Ausgangspunkt dafür ist die zunehmende internationale Verflechtung einer industriell betriebenen Landwirtschaft. „Herden aus verschiedenen Regionen werden miteinander gemischt, entsprechend den Erfordernissen kurzfristiger Lieferketten“, so der Evolutionsbiologe und Autor Rob Wallace. „So kommen zahlreiche unterschiedliche Virenstämme an Orte voller anfälliger Tiere“. Da ihre angestammten Lebensräume zerstört wurden, entwickelten sich viele Tiere wie Füchse, Fledermäuse, Amseln oder Ratten zu „Kulturfolgern“, die ihre Nischen in Städten und anderen Kulturlandschaften fanden und als Zwischenwirte für die Übertragung von Krankheitserregern fungieren. Zudem entstehen im Umfeld der heutigen Massentierhaltung ständig neue Erreger, zu denen die Schweinegrippe, SARS, MERS und Covid-19 zu zählen sind. „Die Gebiete der Influenza-Stämme überlappen einander wegen der transnationalen Lieferketten der Agrarindustrie. Dadurch wird es wahrscheinlicher, dass beim Austausch ihrer Gensegmente eine Neukombination mit pandemischem Potenzial entsteht.“ Begünstigt wird die Ausbreitung der Viren durch Kriege, Armut und globalen Massentourismus.

(…)

Wenn Wallace für die Förderung des Lokalen und Regionalen sowie für die Zerschlagung von industriellen Großstrukturen plädiert, die genetische Monokulturen erzeugen, könnte das mit einem romantischen Zurück-zur-Natur verwechselt werden. Doch wir haben es bei ihm keineswegs mit einem Gegner des naturwissenschaftlich-technischen Fortschritts zu tun. Sein Plädoyer geht vielmehr dahin, die jeweils besten Erkenntnisse und Innovationen so einzusetzen, dass sie nicht dem Profit rücksichtslos agierender Konzerne dienen, sondern dem Gemeinwohl zuträglich sind. Das gegenwärtige Wirtschaftssystem, so hofft er, wird am Ende nur eine vorübergehende Episode in der Evolution menschlicher Gesellschaften gewesen sein. „Die Geschichte zeigt, dass der Kapitalismus eine voraussetzungsvolle – und wahrscheinlich vergängliche – Form der gesellschaftlichen Organisation ist, so wie die ägyptischen Pharaonen oder der Feudalismus. Er herrscht eine Weile lang, dann bricht er zusammen, wird verändert oder abgestreift.“
Info

Dazu:

Der US-amerikanische Biologe Rob Wallace erklärt, wie Pandemien entstehen und warum sie sich global ausbreiten
FREITAG

Buch:
Wallace, Rob: Was COVID-19 mit dem Agrobusiness zu tun hat
papyrossa.de

Wohnungleichheit im Finanzmarktkapitalismus

Weichenstellungen für wachsende Ungleichheit im Wohnbereich

Die gegenwärtige Wohnungsmisere und der „Mietenwahnsinn“ sind ebenso wenig vom Himmel gefallen wie prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne, vielmehr durch politische Entscheidungen zugunsten von Kapitaleigentümern, Immobilienkonzernen und Großinvestoren erzeugt worden. So schafften CDU, CSU und FDP zum 1. Januar 1990 das Wohngemeinnützigkeitsgesetz ab. Damit hatte der Staat z.B. genossenschaftlichen Wohnungsbaugesellschaften bis Ende der 1980er-Jahre bestimmte Steuervorteile (Befreiungen von der Körperschaft-, Grunderwerbs-, Gewerbe- und Vermögensteuer sowie Ermäßigungen bei der Grundsteuer) gewährt, sie dafür jedoch zur Beschränkung auf eine Kostenmiete und zur Begrenzung von Gewinnausschüttungen verpflichtet. Vorher preisgebundene Wohnungsbestände gelangten daraufhin auf den Immobilienmarkt, wo es primär um hohe Renditen ging.

Mit vier Finanzmarktförderungsgesetzen schufen unterschiedlich zusammengesetzte Bundesregierungen seit 1990 im Rahmen der neoliberalen Hegemonie ein günstiges Investitionsklima und ein ideales Betätigungsfeld für (institutionelle) Kapitalanleger nicht zuletzt im Bereich der Immobilien. Mietwohnungen, die eine Mehrheit der Bevölkerung benötigt, um menschenwürdig leben zu können, werden seither mit der Folge als Waren ge- und als Spekulationsobjekte behandelt, dass sich Menschen mit zu geringem Einkommen auf dem entsprechenden Markt nicht behaupten können.

Die SPD-geführte Bundesregierung unter Gerhard Schröder befreite Gewinne von Kapitalgesellschaften, die aus dem Verkauf von Tochterfirmen und Aktienpaketen anderer Kapitalgesellschaften resultierten, kurz nach der Jahrtausendwende von der Körperschaftsteuer – eines der größten Steuergeschenke an die Unternehmen überhaupt. Parallel dazu wurde das Mietrecht mehrfach liberalisiert und der in Deutschland für Vermieter traditionell relativ strenge Kündigungsschutz gelockert.

Rot-Grün und die erste Große Koalition unter Angela Merkel schufen die rechtlichen Voraussetzungen für neue Geschäftsmodelle, welche auf dem Wohnungsmarkt zu „Mietmonopoly“ führten. Seit dem 1. Januar 2004 sind auch in Deutschland die in den USA kurz nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Hedgefonds, seit dem 1. Januar 2007 auch die sog. REITs (Real Estate Investment Trusts) gesetzlich zugelassen, welche in den USA bereits 1960 eingeführt wurden. Dabei handelt es sich um steuerbegünstigte Immobilien-Aktiengesellschaften, durch deren Geschäftsmodell sich der Privatisierungsdruck auf öffentliche Wohnungsbestände weiter erhöhte. Erleichtert wurden fragwürdige Immobiliengeschäfte auch durch die Möglichkeit von Share Deals, bei denen pro forma gar keine Wohnungen, sondern Unternehmensanteile verkauft werden, sodass für die neuen Eigentümer keine Grunderwerbsteuer anfällt.

Bund, aber auch viele Länder und Kommunen haben, dem neoliberalen Zeitgeist gehorchend, teilweise ihren gesamten Wohnungsbestand – häufig übrigens zu Schleuderpreisen – an US-amerikanische Investmentgesellschaften, internationale Finanzinvestoren und börsennotierte Immobilienkonzerne verkauft. Auf diese Weise beraubten sich die Gemeinden selbst der Möglichkeit, eine zielgerichtete Stadtentwicklungspolitik zu machen und vor allem die Wohnungsversorgung einkommensschwacher Bevölkerungsgruppen zu sichern. Kapitalorganisatoren wie BlackRock & Co. trugen als Eigentümer und Vermieter großer Wohnungskomplexe maßgeblich zur Mietenexplosion in deutschen Städten bei. Nicht die Wohnungsmärkte sind also implodiert, sondern Konzerne – durch politische Weichenstellungen dazu motiviert – auf diesen lukrativen Wirtschaftssektor expandiert. Finanzinvestoren haben fortan besonders gern mit Immobilien spekuliert und diesen für die ganze Bevölkerung existenzwichtigen Lebensbereich noch stärker ihrer Profitlogik unterworfen.
Christoph Butterwegge
NDS

Dazu:

Art. 106 Bayerische Verfassung
(1) Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.
(2) Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.
(3) Die Wohnung ist für jedermann eine Freistätte und unverletzlich.

Green Capitalism Would Only Slow the Collapse of the Ecology

Ecosocialist Joel Kovel talks about Al Gore, James Hansen, Pope Francis and Naomi Klein as part of an interview with Stanley Heller of TSVN on 6/22/15. We discuss how bad the future looks and why even the most knowledgeable of the capitalists aren’t doing much about it. We discuss attempts at Green Capitalism and Naomi Klein’s attempt to go beyond capitalism.
youtube

VITA ((August 27, 1936–April 30, 2018)
https://en.wikipedia.org/wiki/Joel_Kovel

DEFINITION
https://en.wikipedia.org/wiki/Eco-socialism

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AktionBosS

Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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