SPD auf dem Holzweg


Der nachfolgend verlinkte Text macht deutlich, dass die SPD innerhalb der SCHWARZ-ROTEN Koalition für sich und ihr ehemaliges Kernklientel nichts Maßgebliches wird durchsetzen können, um die Versprechungen des Grundgesetzes wieder mit Leben zu erfüllen.
mkv

Dazu
http://www.nachdenkseiten.de/?p=18988#h07

Dazu:
Butterwegge zur letzten GroKo
http://www.nachdenkseiten.de/?p=18974

Zitat:
Große Koalition für eine „Agenda 2020“?

Die neue Bundesregierung wird höchstwahrscheinlich ebenfalls der Versuchung erliegen, Wahlversprechen zu brechen und Kürzungen im Sozialbereich vorzunehmen, wo die Lobbymacht der Betroffenen gering ist. Wenn nicht alles täuscht, stehen wir am Vorabend einer „Agenda 2020“, die den Bismarck’schen Sozial(versicherungs)staat in einen bloßen Fürsorge-, Almosen- und Suppenküchenstaat verwandeln kann. Die staatliche Unterstützung wird sich noch stärker auf die „wirklich Bedürftigen“ konzentrieren, auf die Gewährleistung des Existenzminimums beschränken und auf eine „Gegenleistung“ ihrer Nutznießer dringen. Dass sich der Sozialstaat darauf beschränkt, das Verhungern seiner Bürger/innen zu verhindern, dürfte allerdings weder im Sinne des Grundgesetzes noch in einer so wohlhabenden Gesellschaft wie unserer ethisch verantwortbar sein.

Dazu:
Kommentar Prantl
http://www.sueddeutsche.de/politik/koalitionsverhandlungen-von-spd-und-union-vom-verschwinden-der-buergerrechte-1.1799306

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