Spanischer Skandalreigen


Die LINKE in Europa im Aufwind – Beispiel Spanien

Kampf gegen Krise und Korruption
Der kometenhafte Aufstieg von Podemos ist das sichtbarste Zeichen einer umfassenden Redemokratisierungsbewegung. Diese erklärt sich aus der tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise, in der Spanien seit über sieben Jahren steckt. Von der wirtschaftlichen Erholung – das Land erwartet für 2015 (nach dem dramatischen Abstieg der letzten Jahre) ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent – spüren die Bürger wenig, von den auch durch die europäische Austeritätspolitik bedingten Kürzungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich dagegen umso mehr. Die Arbeitslosigkeit sinkt nur langsam und liegt mit 24 Prozent immer noch alarmierend hoch.

Neben der Arbeitslosigkeit gilt die grassierende Korruption als eines der Hauptprobleme Spaniens. Dutzende Finanz- und Korruptionsskandale haben das Vertrauen in die traditionelle Politik zerstört. Dabei sind die Skandale im Haus der konservativen Volkspartei zwar besonders pikant – sie reichen von exorbitanten, mit Schwarzgeld finanzierten Kindergeburtstagen bis zu den institutionalisierten „schwarzen Kassen“ und einem Bestechungsring bei Bauvergabeverfahren –, aber bei weitem nicht die einzigen. Die Korruption zieht sich durch alle politischen und gesellschaftlichen Lager. Von den „schwarzen“ Kreditkarten der mit staatlichen Geldern geretteten Pleitebank Bankia profitierten auch Vertreter der Vereinigten Linken und der großen Gewerkschaften UGT und CCOO. Dass sich auch Infantin Cristina und ihr Exmann Iñaki Urdangarin vor Gericht für Steuerhinterziehung verantworten mussten, setzte dem Skandalreigen der letzten Jahre gewissermaßen nur noch die Krone auf.

Quelle:
Julia Macher
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2015/februar/podemos-und-co.-spaniens-neue-linke

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