Sie machen den Weg frei für FRACKING


Die SPD-Minister Gabriel und Hendricks

http://www.umweltinstitut.org/home/aktuelle-meldungen/aspresse/122/gabriel-und-hendricks-machen-den-weg-frei-fuer-fracking.html

Dazu:

Die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat ihren Antrag auf Registrierung bei der Europäischen Kommission gestellt. Die Initiative „Stop TTIP (Pressekonferenz, youtube mit Susan George) fordert die EU-Kommission auf, dem EU-Ministerrat zu empfehlen, das Verhandlungsmandat über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufzuheben und auch das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht abzuschließen.
http://www.umweltinstitut.org/home/aktuelle-meldungen/aspresse/122/europaeische-buergerinitiative-fordert-verhandlungsstopp-bei-ttip-und-ceta.html

Zitate:
Susan George führt weiter aus, dass auch die Exekutive durch eine Flut von Klagen bedroht sein könne, wenn sie versuche, Gesetze zu Banken, Arbeitsrecht, Umwelt, Lebensmittelsicherheit oder auch Gesundheit zu verbessern. „TTIP ist eine große Bedrohung für die Demokratie – die EBI will Demokratie, nicht Konzernherrschaft“, fasst George zusammen. Mit einer EBI ist es Bürgerinnen und Bürgern der EU-Staaten seit dem 1. April 2012 möglich, die Europäische Kommission aufzufordern, eine Gesetzesinitiative zu ergreifen. Gleichzeitig erzwingt eine erfolgreiche EBI eine Anhörung im EU-Parlament. Notwendig sind mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten.

Dazu:

Infos zu EBI

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