Palermo der Oberpfalz?


10 Buchstaben

Dazu:

Schon früher, ruchbar geworden in den Jahren 2005 – 2008, trugen sich erstaunliche schwarze Dinge in Regensburg zu – damals quasi unter den Augen der StA, die keine Anklage gegen Alt-OB Schaidinger erhob, sondern der Verwaltungsspitze ein scheinbar allumfassendes Ermessen zubilligte. Womöglich wäre der ganze Korruptionssumpf, der nunmehr seit Jahresfrist hochschwappt, gar nicht in der heute allmählich sichtbaren Form entstanden.

Sie brauchen etwa eine Stunde, um sich einzulesen, Verfahren 152 Js 1457/08 Schaidinger:

Das Millionengrab am Donaumarkt
Unter Umgehung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften und des Stadtrats wurde in Verantwortung des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden OB Schaidinger der Donaumarkt-Deal abgewickelt. Dadurch entstand ein Millionenschaden, der jährlich anwächst. Begünstigte sind die vormaligen Gesellschafter der erworbenen Firma. Dazu zählt u.a. mit seiner Ehegattin der Sohn der ehemaligen CSU-Bürgermeisterin Hildegard Anke. Unter Verstoß gegen den Grundsatz des sparsamen und gewissenhaften Wirtschaftens wurde der Treuepflicht der Bayerischen Verfassung und der bestehenden Vermögensbetreuungspflicht zuwidergehandelt.

Einzelheiten

Schon damals war zu fragen, >ob hier nicht ein “subversives Netzwerk” greifbar tätig wurde, das den Glauben an und das Vertrauen der Bürgerschaft in das Funktionieren der lokalen Demokratie bis heute schwer und nachdrücklich erschüttert.<

Wir wahr doch!
Regensburg, 1. August 2017
mkv

Dazu:

AbgeordnetenWatch schrieb vor Jahresfrist:
“Dabei gibt es ein einfaches und wirksames Mittel, um das Verschleiern großer Spendensummen so gut wie unmöglich zu machen: Müssten Parteien, so wie es abgeordnetenwatch.de und andere Transparenzinitiativen fordern, ihre Spender bereits ab einem Betrag von 2.000 Euro namentlich aufführen, wäre das Stückeln hoher Summen in kleine Einzelbeträge kaum mehr praktikabel. Union und SPD haben bislang keine Anstalten gemacht, die Veröffentlichungsgrenze abzusenken – ungeachtet der wiederholten Aufforderung durch den Europarat. Erst vor wenigen Tagen hatte die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) Deutschland wegen fehlender Transparenzregeln in diesem und in anderen Punkten gerügt."

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