“Marktkonforme Demokratie” in Vollendung


Mit einem CDU-Vorsitzenden und dann absehbaren Kanzler Merz

Lesen Sie täglich die Nachdenkseiten (NDS) und fangen Sie doch heute damit an.

Anm.: mkv
Merkels “marktkonforme Demokratie” steht im offenen Widerspruch zu den Grundsätzen unserer Verfassung. In den bekannten Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes ist vom freiheitlichen, sozialen und demokratische Bundes- und Rechtsstaat die Rede. Mit dem Staatsschutzziel des Artikel 20 a GG wurde die Notwendigkeit nachhaltigen Regierens verankert.

Doch seit Schröders Zeiten, fortgeführt von Merkel und der sie tragenden Groko herrscht im Alltag die Ausbeutung von Mensch und Natur. Wider allem Verstand. Wider aller Grundsätze unserer Verfassung, die nur in Sonntagsreden als westliche Wertegemeinschaft “beschworen” werden.

Dazu:

Das Hoffen auf Merz verkennt jedoch, welch fundamentalen Bruch mit der Tradition der CDU dieser bedeutet und wie sehr er die Republik verändern könnte. Mit seiner Wahl zum Parteivorsitzenden und potentiellen Kanzler würde einer Ideologie zum Durchbruch verholfen, die weder dem klassischen Denken der CDU noch den Traditionen der Bundesrepublik entspricht – und zudem auch den aktuellen Herausforderungen nicht gerecht wird. Merz steht gerade nicht für das, was soziale Marktwirtschaft und rheinischer Kapitalismus bedeuteten, nämlich Wettbewerb und sozialen Ausgleich. Merz wäre ein Sprung zurück in die neoliberalen 2000er-Jahre und damit die völlig falsche Antwort für eine hochgradig verunsicherte Gesellschaft, die damit noch mehr in eine rechtspopulistische Richtung driften dürfte – bereitwillig aufgenommen von einer AfD, die in ihm ohnehin nur einen Agenten des US-Kapitalismus sehen würde.
Albrecht von Lucke

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/dezember/friedrich-merz-oder-die-umcodierung-der-cdu

Ihr Kommentar

Kommentarfunktion für diesen Artikel geschlossen

Inhalt

Links

RSS Feeds

Suche