Kommentare

Kämpfen, um zu leben

Kannibalische Weltordnung
“Private Oligarchien haben eine Macht, die „nie auch nur irgendein Kaiser, König, Papst jemals auf diesem Planeten hatte. Sie entziehen sich jeder sozialen, staatlichen und gewerkschaftlichen Kontrolle.“
Und:
“Entweder wir stürzen die kannibalische Weltordnung oder sonst tut es niemand.”
Der kämpferische Jean Ziegler
NDS

Anm.: mkv

Lesen Sie das Interview ganz, so dass Sie das Beispiel vergegenwärtigen, wie sich die Merkel´sche Regierung den Konzernen beugt.

Wie unsere Ohnmacht zu überwinden ist?
“Verinnerlichte Ohnmacht ist Ausdruck der Entfremdung. Dieses Gefühl ist der größte Sieg der Oligarchien. Sie arbeiten mit einer Lüge, die wir brechen müssen. Es gibt keine Ohnmacht in der Demokratie. Alle mörderischen Strukturen können morgen auf verfassungsrechtlich, friedlich demokratische Weise, aus dem Weg geräumt werden.”

Über Merkels Bierzeltrede

Von Vasallen – und Untervasallen; die Klauen der aggressiven amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik; zusehen, wie unser Land, die Menschen und sämtliche Unternehmen von den USA flächendeckend bespitzelt und ausspioniert werden; den Menschen werden nach der Wahl die Augen geöffnet; Deutschland (Europa) so umzugestalten, dass es für alle Einwohner zu einem Land (Kontinent) der friedlichen Arbeit, der kulturellen Entfaltung, der Freiheit von Angst und Not und der Freude am Dasein werden kann; sollte man nicht vergessen, dass wir ein von US-Militärbasen überpflastertes Land sind. Man kann nicht ernsthaft glauben, dass die Amerikaner einem Land mit stationierten Atombomben freie, militärische Hand lassen. Das ist töricht & naiv; wir befinden uns in einer brandgefährlichen historischen Situation; Deutschland steht auf der Verpackung und USA steckt drin – Die Quintessenz lautet ohne Deutschland gibt es keine Führungsrolle der USA in Europa; Die Problematik des Neoliberalismus bleibt unberührt und wird wohl im Taumel deutscher Großmachtsfantasien untergehen. Wen interessiert denn da noch Innen- und Sozialpolitik? – Merkel ist meiner Meinung nach eine Erfüllungsgehilfin der Nato, der Transatlantiker, der Großindustrie, des Geldadels. Dass sie oberflächlich betrachtet als mächtige Frau mit eigenständigen Gedanken und Machtanspruch daherkommt, ist eine Schmeichelei ohne Wahrheitsgehalt; Merkels Stärke liegt wohl eher darin, die Konzepte moderat zu verkaufen, die Ihr auf den Weg mitgegeben werden. Die Frage muss also lauten, welche Think Tanks die politischen Vorgaben erarbeiten und vor allem, wie diese besetzt sind und welchen Interessen sie dienen; – Es gibt genügend Publikationen darüber, die zeigen, dass die internationale Politik künftig zunehmend durch die Interessen der Konzerne bzw. des Kapitals gesteuert wird. Die nationale Politik schafft dafür nur die Freiräume und wenn es geht, in einem möglichst großen Rahmen. TTIP ist dafür ein Beispiel, die Eigentümerstruktur der großen internationalen Konzerne ein anderes. Welcher Raum ist da noch für die Entfaltung nationaler politischer Interessen, außer, sich diesen Kapitalinteressen dienstbar zu machen? – Die neoliberale, zerstörerische Spaltung unserer Gesellschaften setzt sich weiter fort, genauso wie die Ausbeutung armer Regionen sowie die militärische Zerstörung islamischer Länder, bei stetig steigender Gefahr größerer Kriege, weil Ressourcen knapp und Ökosysteme instabiler werden. – Die Mehrheit vertraut Mutti. Und so trudeln wir weiter Richtung Abgrund und werden uns erst verändern, wenn wir die drohenden Katastrophen am eigenen Leib spüren. – Dass politische Rhetorik stets einen doppelten Boden hat, hört der in der Selbstwahrnehmung ehrliche Deutsche nicht gerne – und ist genau darum ein willliges Opfer von Bierzeltinszenierungen wie der der Kanzlerin. – ASEM: Europa hat in Wissenschaft und Technik sehr viel zu bieten, der Osten hat den riesigen Raum und gewaltige Bodenschätze. Das sind jeweils nur zwei Faktoren unter vielen. Eine enge Zusammenarbeit, (zunächst) nur in der Wirtschaftspolitik, käme beiden Seiten zugute. Wenn die Erfolge bringt, dann würden vielleicht andere Länder sich anschließen, vor allem China. – „Europa Weltmacht Nr. 2“: Cui bono? Dem militärisch-industriellen Komplex, der Finanzkapitalindustrie und den transnationalen Konzernen, alles unter dem ideologischen Deckmantel des Neoliberalismus.

Quelle:

Schlag- und Stichworte aus dem Leser-Feedback der NDS

Vasallen der USA

Europa, Japan und Türkei

Kai Ehlers erinnert an das Wirken von Zbigniew Brzezinski.

Zitat:

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sah Brzezinski die Zeit gekommen, die Vorstellungen einer Welt unter der Herrschaft einer „einzigen Weltmacht“ tatsächlich zu verwirklichen. Jetzt müsse die amerikanische Politik die Verantwortung übernehmen, die ihr zugefallen sei, in dem sie verhindere, dass Russland sich jemals wieder zu einem Imperium entwickeln könne. Ihm schwebte eine Dreiteilung des russischen Raumes in einen europäischen, mittelrussischen und fernöstlichen Teil vor, eingefasst von Europa im Westen, Japan im Osten, der Türkei im Süden, die er ungeschminkt „Vasallen“ der USA nannte. Insbesondere müsse die Ukraine aus dem russischen Einflussbereich nach Westen gezogen werden, weil Russland ohne die Ukraine nicht wieder zum Imperium werden könne.

Im Übrigen müsse die US-Politik weltweit dafür sorgen, dass sich kein neuer Rivale entwickeln könne, der die Herrschaft der USA in Frage stellen könne.

Quelle: NDS

Dazu:

Fällt die getreueste Vasallin vom Glauben ab?
Da sind wir aber erstaunt. Angela Merkel probt den Aufstand gegen den „Großen Bruder“. Wirklich?

(…)

Aber seitdem segelt Europa im Schlepptau der USA, Angela Merkel immer vorneweg. Daher ist von dieser Kanzlerin wirklich nicht zu erwarten, dass sie den USA die Stirn bietet. Glaubt irgendjemand, sie würde

die militärischen Einrichtungen der USA in Deutschland schließen, von denen aus die Öl- und Gaskriege geführt werden? verbieten, dass von US-Einrichtungen auf deutschem Boden der völkerrechtswidrige Drohnenkrieg geführt wird? die Einkreisungspolitik der USA gegenüber Russland – Nato-Osterweiterung, De-Stabilisierung der Ukraine – beenden? die Sanktionen gegen Russland aufheben? die deutsche Unterstützung des völkerrechtswidrigen Krieges in Syrien stoppen? US-Dokumente belegen, dass die USA den IS groß werden ließen, um Assad zu schwächen. sich der von den USA vorgegebenen Aufrüstung – die Nato gibt bereits jetzt 13mal so viel für Rüstung aus wie Russland – widersetzen? die totale Überwachung der Deutschen durch den NSA beenden (Big Brother is watching you)? die zunehmende Fähigkeit amerikanischer Großkonzerne wie Facebook und Google, die Bevölkerung zu manipulieren und dadurch eine demokratische Meinungsbildung immer weiter zu erschweren, durch entsprechende Maßnahmen einschränken und demokratischer Kontrolle unterwerfen?

Das glaubt sie mit Sicherheit auch selbst nicht. Daher ist ein Wechsel im Kanzleramt die Voraussetzung für eine selbständige europäische Außenpolitik. Aber wer könnte in die Fußstapfen Willy Brandts treten?

Quelle: Oskar Lafontaine auf facebook (via NDS)

Germany first!?

German Superpower?

Macht Kanzlerin Merkel Deutschland zum kontinentalen Hegemon – gar aus dem Bierzelt heraus, begleitet von medialen Leitplanken?

Lesen Sie Jens Bergers stimmige „Deutschland-zuerst-Geschichte“ auf den NDS, wo man gerne Leserbriefe entgegennimmt und veröffentlicht.

Zitat:
Dies ist dann auch die andere Interpretation der Geschichte: Nachdem Großbritannien sich aus der EU verabschiedet hat und die USA mit einem diplomatisch ungelenken und innenpolitisch massiv unter Druck stehenden Präsidenten die Initiative abgegeben haben, nutzt Deutschland die Situation, um sich zum Hegemon auf dem Kontinent zu machen. Die Chancen dafür stehen gut: Russlands Einfluss wurde zunächst marginalisiert und dann wurde das Land zur gemeinsamen Bedrohung gemacht, für die vor allem die osteuropäischen Staaten eine Schutzmacht benötigen. Südeuropa ist Deutschland indes vor allem aufgrund der Staatsverschuldung ausgeliefert. Großbritannien und die USA irrlichtern durch die Welt und Frankreich hat – wie der „Zufall“ es will – auch noch einen jungen, unerfahrenen Präsidenten, der auf Deutschland angewiesen ist und ohnehin eine gemeinsame ideologische Basis mit der neoliberalen deutschen Politik hat. So sieht eine historische Chance aus.

Dazu:

Aus der Traum

Bruchfeld Angela Merkel zweifelt plötzlich an der Verlässlichkeit des Partners USA. Droht nun die transatlantische Geschäftsgrundlage der Bundesrepublik flöten zu gehen?

https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/aus-der-traum

Dazu:

Die Generalsekretärin der Sozialdemokraten, Katarina Barley, warf der Kanzlerin vor, die direkte Konfrontation mit Trump zu scheuen. “Es ist keine Kunst, im Bierzelt über Donald Trump zu schimpfen”, sagte sie. Haltung zeige sich im direkten Aufeinandertreffen, so Barley. “Und genau da knickt Merkel vor Trump ein.” Sie habe erst dann den Mut, deutliche Worte zu finden, wenn der US-Präsident wieder weg sei.
SPON

CSU Logo in Washington und NY

Washingtonpost
und

NYTIMES

Man fragt sich, wie viele USBürger aus WDC und NY nun der CSU beitreten.

Trump Fails Another Leadership Test

THE NEWYORKER
http://www.newyorker.com/news/daily-comment/at-nato-headquarters-trump-fails-another-leadership-test

Dazu:

https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/segensreicher-trump

Dazu:

Vorzeitige Beendigung einer US-Präsidentschaft
25. Zusatzartikel der US-Verfassung

Die dritte Regelung betrifft die Feststellung der Amtsunfähigkeit des Präsidenten. Sie kann vom Präsidenten selbst, aber auch vom Vizepräsidenten mit Zustimmung des Kabinetts festgestellt werden, mit weiterer Zustimmung des Kongresses auch gegen den Willen des Präsidenten.

Das größte Skandalon

Damit bestätigt sich wieder einmal die Dialektik von Entwicklung und Unterentwicklung, von Reichtum und Armut, von Einfluss und Einflusslosigkeit, oder – um moderne Terminologie zu gebrauchen – von Inklusion und Exklusion auf einem (zu) kleinen Planeten.

Dessen Natur reicht nicht für die Befolgung des Gebots der europäischen Rationalität, die Welt zu beherrschen und gleichzeitig wie in Beethovens Ode, nämlich friedlich und freundlich, „Millionen zu umschlingen“. Gleichzeitig für alle Menschen das Gebot der Demokratisierung umzusetzen und alle fast acht Milliarden Menschen an der Lebensweise des einen Prozent Privilegierten teilhaben zu lassen, stellt sich theoretisch als Unmöglichkeit und historisch als ausgeschlossen heraus. Wir müssen also auch weiterhin über die physischen, ökonomischen, politischen und mentalen Grenzen der Globalisierung reden. Denn die schreiende Ungleichheit bleibt das größte Skandalon auf Erden. Unseren begrenzten Planeten können wir nicht ändern, also müssen wir endlich die Produktions- und Lebensweise mit den natürlichen Lebensgrundlagen auf unserem Planeten in Einklang bringen.
www.blaetter.de

ältere Beiträge « » 

AktionBosS

Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

Inhalt

Downloads

Links

RSS Feeds

Suche