Kommentare

Wirtschaft demokratisieren!

Ein langer Blick auf die Schweizer Sozialdemokratie
Mit
Link zum Dokumentarfilm
Webseite zur Wirtschaftsdemokratie

https://www.sp-ps.ch/de/thema/wirtschaftsdemokratie

Das Programm der SP Schweiz

Dazu:
Notwendigkeit einer demokratischen Erneuerung
WSI Mitteilungen 7/2008
Zeitschrift des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts in der Hans-Böckler-Stiftung
https://www.boeckler.de/wsimit_2008_07_demirovic.pdf

Kunstprodukt Macron

Macron ist ein elitäres Kunstprodukt der französischen Oligarchie. Er ist nicht ein Symbol für die Erneuerung der Demokratie, er ist ein Symbol für die Postdemokratie, in welcher die herrschenden Eliten offenbar nach Belieben ein demokratisches Schmierentheater inszenieren können. Würde Macron nicht für eine knallharte neoliberale Politik stehen, gäbe es kaum diese triefende Berichterstattung in den „Qualitätsmedien“ über ihn.
JK bei den NDS

Geld für eine Investitionsoffensive für die EU

Warum haben wir es, verdammte Hacke, immer noch nicht hinbekommen, eine europäische Finanztransaktionssteuer einzuführen? Und warum werden nicht endlich die Steuerschlupflöcher geschlossen? Darüber diskutieren wir nun mehr als 20 Jahre.
DGB-Chef Hoffmann, ZEIT

Das Neoliberale aus den EU-Verträgen verbannen

Was läuft falsch in der EU und was muss Deutschland anders machen

Sog. „Reformen“ bleiben ohne substantielle Änderung der wirtschaftsliberalen EU-Verträge – sie sind auch der Rahmen für die EWU – in der Quadratur des neoliberalen Teufelskreislaufs gefangen. Ohne Alternativen zu erwiesenermaßen gescheiterten neoliberaler Politik, die vertragsrechtlich in der EU/EWU fixiert ist, wird es keine nachhaltigen Lösungen geben.
Quelle: NDS

Dazu:

Das Buch “Halbierte Demokratie”
von Professor Fisahn, der in das gleiche Horn bläst, wovon wir
schon berichteten

Dazu:

Wie geht proeuropäische, soziale und ökologische Politik für die und mit den Menschen unter Wahrung der Tragfähigkeit des Blauen Planeten?

Eine Anwort gibt DGB-Chef Reiner Hoffmann unter Bezug u.a. auf den Engländer Corbyn auf ZEIT-online, der ausführte: “Deutschland ist innerhalb der EU nach Litauen das Land mit dem größten Niedriglohnsektor. Viele Menschen sind verunsichert, sorgen sich um ihre Zukunft, wissen nicht, ob die Rente im Alter reicht.”

Wie Nachhaltigkeit geht – das zeigt uns das bundesweite Nachhaltigkeitsprogramm, zuletzt diskutiert beim RAT FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG.

Und warum der Grundsatz der Nachhaltigkeit endlich ins Grundgesetz gehört, sollte auch im Wahlkampf ein wichtiges Thema sein/werden.
mkv

P.S.

Experten befürworten ein Staatsziel Nachhaltigkeit
Anhörung von Juni 2016 im Bundestag

P.P.S.

Lesen Sie zum ZEIT-Interview die Kritik an den deutschen Gewerkschaften bei den NDS.

Schulz erreicht mit seiner SPD absolute Mehrheit

Bundestagswahlen

Bei einer Wahlbeteiligung von unter 50% erreicht die Partei des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz bei einem Zustimmungswert von 16 % der abgegebenen Stimmen die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag. Die Wahl von Martin Schulz zum nächsten Kanzler erscheint gesichert. Die Union schaut bei diesem Mehrheitswahlrecht in die “Röhre”. Auch die anderen, die “kleinen” Parteien können keine schlagkräftige Opposition mehr bilden. Werden deren Anhänger ihren Widerstand auf die Straße tragen?
mkv

Dazu:

“Gemessen an den abgegebenen Wählerstimmen haben nur 13,4% der Wahlberechtigten Macrons en Marche ihr Mandat gegeben.”
Jens Berger, NDS

Dazu:

Kommentar der SZ zum Wahlausgang in F

Dazu:

Was Sahra Wagenknecht zu Emmanuel der Erste sagt, lesen Sie hier.

Geht von Old-England eine politische Zeitenwende aus?

Nach Bernie Sanders, der vor allem auch an parteiinternen Hürden knapp an der Kandidatur scheiterte, zeigt nunmehr der grandiose, vor allem von der Jugend getragene Erfolg von Jeremy Corbyn, dass es inhaltliche Alternativen zum neoliberalen, Mit- und Umwelt zerstörenden Mantra gibt.

Was wird die deutsche Sozialdemokratie nunmehr tun, um ihren Wahlkampf auf soziale und ökologische Bedürfnisse und Notwendigkeiten zu trimmen? Das Grundgesetz weist den Weg.

In den Artikel 20 und 28 GG wird der soziale Bundes- und Rechtsstaat zum ersten Wegweiser.

Und Artikel 20 a GG verpflichtet als zweiter Parlament und Regierung, auch in Verantwortung für künftige Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen.

Als dritter Wegweiser steht an der Spitze des Grundgesetzes nicht umsonst die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Hartz IV ist in großen Teilen das Gegenteil davon.

Wann, wenn nicht jetzt sind SPD und mit ihr die Fortschrittlichen in den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke be- und gerufen, einen großen Wurf eines Gesetzesbündels anzukündigen und zu erarbeiten, der den zwingenden Prinzipien des Grundgesetzes folgt, um damit die Mehrheit der Wähler zu gewinnen, die dem neoliberalen Einheitsbrei die rote Karte zeigt.
mkv

Dazu:

Latest updates bei bbc

Dazu:

“You can fool some people sometimes, but you can’t fool all the people all the time” – so sang es schon Bob Marley. Jeremy Corbyn beweist, dass die Sozialdemokratie eine Renaissance erleben könnte, wenn sie diese Lektionen versteht und verinnerlicht. Das ist ausnahmsweise wirklich alternativlos. Denn wenn die Sozialdemokratie diese Lektion nicht versteht, wird sie in wenigen Jahren nicht mehr existent sein.
Jens Berger, NDS

Mittwoch-Rede Corbyn

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Was uns vereint: Der Glaube an Menschlichkeit
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AktionBosS

Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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