Geht von Old-England eine politische Zeitenwende aus?


Nach Bernie Sanders, der vor allem auch an parteiinternen Hürden knapp an der Kandidatur scheiterte, zeigt nunmehr der grandiose, vor allem von der Jugend getragene Erfolg von Jeremy Corbyn, dass es inhaltliche Alternativen zum neoliberalen, Mit- und Umwelt zerstörenden Mantra gibt.

Was wird die deutsche Sozialdemokratie nunmehr tun, um ihren Wahlkampf auf soziale und ökologische Bedürfnisse und Notwendigkeiten zu trimmen? Das Grundgesetz weist den Weg.

In den Artikel 20 und 28 GG wird der soziale Bundes- und Rechtsstaat zum ersten Wegweiser.

Und Artikel 20 a GG verpflichtet als zweiter Parlament und Regierung, auch in Verantwortung für künftige Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen.

Als dritter Wegweiser steht an der Spitze des Grundgesetzes nicht umsonst die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Hartz IV ist in großen Teilen das Gegenteil davon.

Wann, wenn nicht jetzt sind SPD und mit ihr die Fortschrittlichen in den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke be- und gerufen, einen großen Wurf eines Gesetzesbündels anzukündigen und zu erarbeiten, der den zwingenden Prinzipien des Grundgesetzes folgt, um damit die Mehrheit der Wähler zu gewinnen, die dem neoliberalen Einheitsbrei die rote Karte zeigt.
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“You can fool some people sometimes, but you can’t fool all the people all the time” – so sang es schon Bob Marley. Jeremy Corbyn beweist, dass die Sozialdemokratie eine Renaissance erleben könnte, wenn sie diese Lektionen versteht und verinnerlicht. Das ist ausnahmsweise wirklich alternativlos. Denn wenn die Sozialdemokratie diese Lektion nicht versteht, wird sie in wenigen Jahren nicht mehr existent sein.
Jens Berger, NDS

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