Europa macht den Trump


Oppermann, der Fährmann

Kritik von: SPD-Mann Veit im dlf

Festung Europa – Hoch die Zugbrücken – Kaltes Herz
Videokolumne Prantl, SZ

Dazu:

Ein Abfangen von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer, um sie sodann nach Nordafrika zurückzubringen, ist weder mit Artikel 3 EMRK noch mit dem Schutz vor Kollektivausweisung (Artikel 4 des 4. Prot. zur EMRK) vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) 2012 in einem Grundsatzurteil (Case of Hirsi Jamaa and Others v. Italy) entschieden.

Anm.: mkv

Europa, nach den Verträgen ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, wird sich selbst untreu. Mittendrin die deutsche Kanzlerin. Alle zusammen werfen die europäischen Grundwerte über Bord. Was sagt Magic Martin dazu? Dieser hatte Trumps Einreise-Ban als einen unerträglichen Tabubruch bezeichnet. Nun will Europa eine Mauer auf hoher See bauen.

Dazu:

“Auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung warnte davor, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zurück nach Libyen bringen zu lassen. Die menschenrechtliche Situation in dem Land sei “katastrophal”, sagte die SPD-Politikerin Bärbel Kofler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deshalb “kommt eine Rückführung von Flüchtlingen nach Libyen unter diesen Umständen nicht infrage”.”
Web.de

Dazu:

Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes: „Wer es ernst meint mit dem Schutz von Menschenleben und dem Kampf gegen das menschenverachtende Vorgehen von Schleusern und Menschenhändlern, der muss humanitäre Aufnahmeprogramme und legale Zugangswege schaffen. Ziel einer vernünftigen Flüchtlingspolitik muss es daneben sein, humanitär akzeptable Bedingungen für Menschen in ihren Herkunftsregionen zu schaffen.“
der-paritaetische.de

Dazu:

http://www.der-paritaetische.de/nc/fachinfos/artikel/news/rechtswidrige-zurueckweisungen-von-schutzsuchenden-an-eu-aussengrenzen-in-osteuropa-push-back-beric/

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