EU-Röschen mit 9 Stimmen durchs Ziel


An ihren Taten wird man sie messen müssen. In ihrer gestrigen Rede sprach sie (wie Varoufakis) von einem GREEN NEW DEAL für die EU.

Dazu:

17. Juli 2019 um 8:16
Zwei katastrophale Personalentscheidungen: von der Leyen und Kramp-Karrenbauer. Ein schwarzer Tag.
von Albrecht Müller
NDS

Zitat:

Wenn sich [die SPD] nicht mehr auf ihre friedenspolitische Mission und dieses großartige Erbe von Willy Brandt – nach vorn – besinnt, dann wird sie nicht mehr gebraucht. Dann können wir die Republik und die europäische Union den von der Leyens und Kramp-Karrenbauers überlassen.

Dazu:

“ … es fehlt das, was gemeinhin als fundamentale Voraussetzung einer Demokratie gilt: die Möglichkeit, eine Regierung abzuwählen. Solange sich dies nicht ändert, wird die EU eine Scheindemokratie bleiben. Dabei ist nicht von Belang, wer künftig die Europäische Kommission führen wird.”
freitag.de

Dazu:

In ihrem Ansinnen, von der Leyen ins Amt zu schreiben, vergessen die Leitartikler jedoch den Kontext der jüngeren deutschen Politik und der Positionen von der Leyens, die keinesfalls friedfertig sind.”
Ulrich Heyden
https://ulrich-heyden.de/article/vom-friedlichen-europa-reden-aber-die-bundeswehr-die-ost-ukraine-schicken-wollen

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