Die "Schutzhaft" des Nazi-Regimes


Das NS-Systems begründete die Schutzhaft zu einer festen Institution der Repression

Mit Hilfe der “Schutzhaft”, deren formaljuristische Grundlage die Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933 bildete, schuf sich die Geheime Staatspolizei (Gestapo) einen von jeder rechtsstaatlichen Bindung gelösten Raum staatlicher Willkür.

Gerhard Altmann
© Deutsches Historisches Museum, Berlin
22. Juni 2015

LEBENDIGES MUSEUM ONLLINE
https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/etablierung-der-ns-herrschaft/schutzhaft.html

Dazu:

“Im Namen des Deutschen Volkes – Justiz und Nationalsozialismus”
Auststellung
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

Teil II: NS-Justiz
(…) Bereits am 28. Februar 1933 hatte durch die Verord­nung zum Schutz von Volk und Staat, die die Grund­rechte außer Kraft setzte, die Demon­tage des Rechts­staates begon­nen. Die Frei­heit der Person stand zur Dispo­sition. Politi­sche Gegner wurden in “Schutz­haft” genom­men, in Lager gesperrt und gefol­tert. All dies unter­lag weder richter­licher noch ander­wei­tiger staat­licher Kontrolle.
https://www.berlin.de/gerichte/oberverwaltungsgericht/ausstellungen/im-namen-des-deutschen-volkes-justiz-und-nationalsozialismus/

Dazu:

Konstantin Wecker: Willy 2018
Seite 15 im RotFuchs

Zitat:

Gaulands „Vogelschiß“ ist der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen bringt, das schon vorher bis zum Rand gefüllt war mit Herzlosigkeit und Verharmlosung der Nazi-Diktatur. Es wird Zeit, daß wir dafür sorgen, daß die braune Brühe nicht noch weitere Landstriche überschwemmt

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