Der Steigbügelhalter des Neoliberalismus


Anmerkung Christian Reimann:

Was Kanzler Gerhard Schröder 2005 in Davos zum Niedriglohnsektor sagte, kann gar nicht oft genug wiederholt werden: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. (…) Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt.“. Die Folgen dieser – wesentlich von der SPD geprägten – Politik sind heutzutage ganz offensichtlich: Massiver Ausbau des Niedriglohnsektors, auch ansonsten Zunahme von prekäre Beschäftigungsverhältnissen sowie Stärkung von national-rechten Positionen mit Diskriminierungen von (insbesondere „fremden“) Minderheiten.

NDS

Schröder in WEF in Davos 2005, youtube – ab 4.40 Minute/ 20. Minute ff –

Dazu:

Anmerkung JK:

Das muss man schon zweimal lesen um es nicht für einen bösen Scherz zu halten: „Nahles warnt vor „Refeudalisierung“ in Deutschland.“ Da fragt man sich wer z.B. die Hartz-IV Repression erst im Sommer durch neue Regelungen verschärft hat? Da fragt man sich wer aus dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht entsprechende kritische Passagen hat streichen lassen? Da fragt man sich, wer mit der Durchsetzung der Agenda 2010, der Einführung des Hartz-IV Systems und der kritiklosen Unterstützung der weiteren Durchsetzung, der neoliberalen Agenda in der großen Koalition, überhaupt dafür gesorgt hat, das die gesellschaftlichen Verhältnisse so sind? Nahles Äußerungen sind ein weiterer Beweis dafür, dass die SPD-Führung den Bezug zur Realität schon längst verloren hat.
NDS

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