Bürgerbegehren zur Abwahl eines Bürgermeisters auch für Bayern!


In Sachsen und in Hessen existiert eine solch direkt-demokratische Interventionsmöglicherkeit der Bürgerschaft.

So haben in der sächsichen Gemeinde Trossin die Bürger im Januar 2010 ihre Bürgermeisterin Ines Pfundt (CDU) abgewählt. Bei 80% Wahlbeteiligung stimmten 65% für die Abwahl.

Gleiches geschah in Marburg. Dort wurde Margret Härtel (CDU) im Jahre 2003 mit knapp 90% der Stimmen wegen u.a. ihres Umgangs mit öffentlichen Geldern als Oberbürgermeisterin von Hanau abgewählt.

Der Beispiele sind nicht wenige in allen anderen Bundesländern – mit Ausnahme von Bayern und Baden-Württemberg.

Es wäre folglich eine seit langem gebotene demokratische Aufgabe – z.B der erfahrenen ÖDP – im Wege eines landesweiten Volksbegehrens ein Kommunalgesetz auf den Weg zu bringen, dass die Abwahl eines bayerischen Bürgermeisters unmittelbar durch die Bürgerschaft für zulässig erklärt – auch und gerade während der laufenden Amtszeit.

Dann könnte auch in Bayern ein Stadtoberhaupt vorzeitig aus dem Amt gewählt werden. Erinnert sei an Furth, an Weiden, an …

Ihr Kommentar

Kommentarfunktion für diesen Artikel geschlossen

Inhalt

Links

RSS Feeds

Suche