Kommentare

Wagenknecht liest Schulz die Leviten

Einsatz für soziale Gerechtigkeit

Machtvoll setzt sich Sahra Wagenknecht für humane und friedliche Verhältnisse in D und der EU ein. Dabei scheut sie sich nicht, auch Martin Schulz klar entgegenzutreten, um ihm gleichzeitig weitere Kooperation anzubieten.

Die Einzelheiten auf den NDS führen auch zu der Frage, was ist eigenlich genau

SOZIALE GERECHTIGKEIT

Ein kluge Antwort fand ich dieser Tage in einem Leserbrief, den ich auszugsweise hier wiedergebe:

“Das Adjekteiv ´sozial` steht für das menschliche und solidarische Miteinander in der Gesellschaft, es tangiert das Gemeinwohl, steht für Wohltätigkeit. Eine Gesellschaft, die sich dieses Anspruchs auch nur begrifflich entledigt, stellt sich selbst in Frage. (…)
Die Sozialordnung des deutschen Sozialstaatsmodells ist ausdrücklich der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet. (…)
In Paragraf 1 Sozialgesetzbuch I heißt es, dass die einzelnen Sozialleistungen zur Verwirklichung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit dienen. Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zu einem menschenwürdigen Leben beitragen sowie gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit schaffen, die Familie fördern und schützen, eine frei gewählte, den Lebensunterhalt sichernde Erwerbstätigkeit ermöglichen und dem Ausgleich besonderer Belastungen unter Einbeziehung der Selbsthilfe dienen.”
Quelle:
Prof. Harald Ansen, Burg, SZ Nr. 96, vom 26. April 2017 (Seite 15)

Paradies Erde

Neues Heft erschienen – SPIEGEL WISSEN

https://de.downmagaz.com/science_magazine_deutsch/17268-der-spiegel-wissen-052017.html

Eine dro­hen­de Kli­ma­ka­ta­stro­phe, das größ­te Ar­ten­ster­ben seit dem Ende der Di­no­sau­ri­er, ver­dreck­te Luft in den Me­tro­po­len der Welt, es sieht nicht wirk­lich gut aus für un­se­ren Pla­ne­ten und für uns. Was kann ge­tan wer­den, um die Erde trotz­dem le­bens­wert zu er­hal­ten? Um Ant­wor­ten auf die­se Fra­ge ge­ben zu kön­nen, ha­ben die Au­to­ren von SPIEGEL Wis­sen mit re­nom­mier­ten Um­welt­for­schern wie dem Schwe­den Jo­han Rock­ström ge­spro­chen, der er­forscht, wann die Be­las­tungs­gren­ze der Erde über­schrit­ten ist. Sie ha­ben Um­welt­schüt­zer be­sucht, auch Fir­men in Deutsch­land, die sich der Nach­hal­tig­keit ver­pflich­tet ha­ben. Und sie be­schrei­ben, was je­der von uns tun kann, um der Na­tur und da­mit auch der Mensch­heit ein Stück weit zu hel­fen. SPIEGEL Wis­sen „Pa­ra­dies Erde“ er­scheint am Diens­tag.

Kritik am MfS

https://www.freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/wessen-freiheit-der-forschung

Verzweiflungswahlen

In Frankreich “bestätigt sich ein Schema, das man schon quer durch Europa sehen konnte. Man wählt links, dann rechts, vielleicht noch einmal links, aber wenn sich dann nichts ändert, wählt man radikal anders.”

Heiner Flassbecks Analyse trifft ins Schwarze, und wenn er annimmt, “vieles spricht dafür, dass das Land noch einmal fünf lange Jahre warten muss, bevor sich wirklich etwas ändert”, dann wartet auf die EU eine bleierne Zeit.

Der Ökonom zeigt notwendige Wege eines künftigen Staatspräsidenten auf, befürchtet am Ende aber eine rasche Anpassung des „Kandidaten der Mitte“ an die mittlere Unvernunft, die fast alle europäischen Regierungen präge.

Dazu:

Die EU – ein “UPO, ein Unknown Political Object. Gemeinsam ist den Nicht-mehr-Staaten und dem Noch-nicht-Staat der EU, dass sie gleichermaßen unfähig sind, in einer widrigen Umwelt die Bedingungen ihres eigenen dauerhaften Bestandes zu sichern.”
Clauf Offe
ZEIT

Zitat:

Ausweg?
“Der Rückweg ist verlegt, der Status quo ist nicht auszuhalten, und der Ausweg nach vorn ist politisch verdammt schwer zu kartografieren.”

Dazu:

Macron:
“Und heute liegt die Verantwortung auf französischer Seite. Warum? Weil wir das Vertrauen verloren haben, und zwar schon vor etwa 15 Jahren, als Frankreich keine Reformen durchgeführt hat. Zu diesem Zeitpunkt hatte Frankreich sich verpflichtet, sie gemeinsam mit Deutschland in Angriff zu nehmen und dafür gemeinsam Ausnahmen vom Maastrichter Vertrag ausgehandelt. In gewisser Weise laufen wir dieser Geschichte seit 15 Jahren hinterher. Also muss Frankreich seine Glaubwürdigkeit in Wirtschafts- und Haushaltsfragen wiederherstellen – als Vorbedingung dieser Diskussion. Aber gleichzeitig muss es Frankreich gelingen, eine Bewegung auszulösen hin zu mehr Investitionen, zur ökonomischen Wiederbelebung und zu größerer Solidarität. Die Solidarität endet für mich übrigens nicht im ökonomischen Feld, sondern betrifft auf deutscher Seite auch Immigration, Sicherheit und Verteidigung.

Denn heute beschäftigt uns ein Mangel an Vertrauen, der von der Logik eindeutiger Verantwortlichkeit verursacht wird, in der Europa feststeckt. Sigmar Gabriel und ich haben das vor nunmehr fast zwei Jahren, als wir beide Wirtschaftsminister unserer Länder waren, in einem gemeinsamen Artikel angeprangert.2 Wir müssen also die Probleme der Realität und die Vertrauensprobleme lösen.”
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/april/europa-neu-denken

Wahlen in Frankreich

Umfragen – laufend erneuert
https://beta.pollofpolls.eu/FR

Die Macher lagen bei der ersten Wahlrunde ziemlich nah am wirklichen Ausgang des Geschehens.

Wer hats getan?

Wer steckt hinter dem neoliberalen Wahn der letzten Jahrzehnte? Einem Wahn, der von UNTEN nach OBEN verteilt? Der die Menschen herabwürdigt als auszubeutendes Objekt wirtschaftlichen und staatlichen Handelns? Der das Orwell´sche Neusprech perfektioniert und bei den Medien höchst fragwürdige Partner gefunden hat, die sog. “Reformen” regelmäßig zum Nachteil des “gemeinen Bürgers” durchzusetzen?

Antworten ganz hervorragender Art gibt heute Albrecht Müller auf den 100 000fach gelesenen NACHDENKSEITEN.

Zitat:
Wir schlagen uns mit einer wirtschaftspolitischen Ideologie herum, die das Heil der Welt in der Kürzung von Sozialleistungen und in sogenannten Reformen zu Lasten der abhängig Beschäftigten sucht. Wir haben weltweit Steuerpolitik zugunsten der Oberschicht betrieben.
Zitat Ende

Teilen Sie dessen Botschaften, damit bis zur Bundestagswahl recht viele Mitbürger ein Stück Aufklärung erfahren! Und sich für eine Regierung MITTE-LINKS entscheiden. Dazu braucht die Partei Die Linke mindestens gut 15 %, um die SPD nach links zu bewegen. Vielen Dank.
mkv

Wider den Ausverkauf Deutschlands

Rechnungshof prangert Autobahn-Pläne der Bundesregierung an
WELT

Zitat:
Die neue private Gesellschaft soll allerdings den Bau und die Nutzung der Autobahnen verwalten. Dafür sollen alle Nutzungsrechte an den Fernstraßen an die Gesellschaft gehen. Sie hätte das „wirtschaftliche Eigentum“ an den Verkehrswegen – und dürfte nach Einschätzung der Rechnungsprüfer auch die Pkw- und Lkw-Maut eintreiben.

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AktionBosS

Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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