Kommentare

Autobahn-Schwur

Am Freitag im Bundestag – 31. März 2017
Die Stunde der Gerechtigkeit – Von der Glaubwürdigkeit der SPD mit ihrem KK Schulz

Dazu:
Die Maut ist … elementar, wenn man die Autobahnen privatisieren will. Schon heute fließen die Einnahmen aus der LKW-Maut zu einem Teil an private „Betreiber“ von Autobahnen. Das Volumen ist jedoch nicht ausreichend. So richtig Fahrt kann die Privatisierung erst aufnehmen, wenn auch Einnahmen aus der PKW-Maut zur Umverteilung bereitstehen.
NDS, Ziffer 2

Dazu:

Grundgesetzänderungen voraus

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/maerz/der-ausverkauf-der-autobahn

[1] Geändert bzw. neu abgefasst werden sollen 13 Stellen im GG: die Artikel 74, 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f und 143g.

Kennen Sie den Trick mit dem VT-Frame?

Antworten gibt der Friedensforscher und NATO- und US-Imperium-Kritiker Daniele Ganser im NDS-Interview

Dazu:
Das US Imperium ist eine Oligarchie – Vortrag von Dr. Daniele Ganser in Landau / Pfalz am 20.11.2016
youtube

Dazu:

Illegale Kriege
Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren – Eine Chronik von Kuba bis Syrien
Dr. Daniele Ganser

Wagenknecht zur Landtagswahl

12. Minute bei WILL im Ersten

Dazu:

Soziale Wende nur mit der Partei Die Linke
http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/thema/Berlin-Soziale-Wende-nur-mit-uns;art189178,3340197

Dazu:

Dass die große Mehrheit der Medien für Angela Merkel und die damit verbundene neoliberale Politik eintreten werden und dass die SPD keine Chance hat, nachhaltig die Unterstützung dieser Medien zu bekommen, merken die tonangebenden Sozialdemokraten nicht. Sie kommen deshalb auch nicht auf die Idee, nach alternativen Strategien zu suchen: die alternative Strategie würde darin bestehen, eine Gegenöffentlichkeit gegen die herrschenden Medien aufzubauen und eine Volksbewegung für den politischen Wechsel in Gang zu setzen. Auf diese Konstellation und auf diese mögliche, wenn auch sehr unsichere Strategie habe ich des Öfteren schon hingewiesen, unter anderem bei der Nominierung von Schulz. Siehe hier. Das hätte verlangt und würde verlangen, den demokratisch gesonnenen Teil des Volkes zu mobilisieren. Schulz will das nicht und kann das vermutlich nicht. Und die von konservativen Sozialdemokraten geprägte Parteiführung insgesamt will das auch nicht. Das Fazit: wir gehen in ein ausgesprochen aussichtsloses Wahljahr. Nehmen Sie es bitte den NachDenkSeiten nicht übel, dass wir aus Mist keine Marmelade machen können.
Albrecht Müller
NDS

Bundesplan der Nachhaltigkeit

Bundestag, 31.3.2017, 9 Uhr, TOP 34

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie
Neuauflage 2016
Drucksache 18/10910

260 Seiten
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/109/1810910.pdf

Dazu:

Von 200 Talk-Shows befasste sich eine mit dem Klimawandel
https://www.freitag.de/autoren/marcob/talkshows-einseitig-und-verzerrend

Waterloo

https://www.theatlantic.com/politics/archive/2017/03/the-republican-waterloo/520833/

Waterloo
SIRE, es besteht keine Hoffnung mehr

Gesinnungsnachweis

Konzert im HH am Voraband von G 20 – Global Citizen Festival –

Der Gesinnungsnachweis, den man mit dem Kauf abgibt, lautet: Hauptsache, es rechnet sich am Ende – für wen auch immer.
(Dazu: Heiner Geißler: Die Welt wird bestimmt durch 3 G = Geiz, Gier und Geld)

Global Citizen ersetzt diesen ökonomischen nun lediglich durch einen politischen Gesinnungsnachweis. Das heißt: Jetzt wird eine klare Aussage gemacht, für wen sich die Unternehmung rechnen soll, nämlich für diejenigen, zu deren Lasten es bislang ging. Global Citizen setzt sich ein für Frauen, für die Verarmten des globalen Südens, für die Umwelt.

(..)

Global Citizen ist eine strategische Antwort darauf. In einer Netzwelt, die von Konsum, Katzenvideos und Fake-News dominiert wird, versucht Global Citizen, junge Leute nicht nur an die Politik heranzuführen, sondern sie für die wirklichen Probleme dieser Welt zu sensibilisieren.
ZEIT

Hallo Genossen: Aufwachen!!!

Geheimes Gutachten

——

SPD-PETITION: Autobahnprivatisierung ablehnen
“Die Autobahn-Privatisierung ist noch nicht vom Tisch. Es soll eine neue zentrale Gesellschaft gegründet werden, eine GmbH oder eine Aktiengesellschaft (AG). Da gibt es viele Möglichkeiten der Privatisierung, z.B. über Tochtergesellschaften, Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP), stille Beteiligungen. Das sagt der Bundesrechnungshof. Und es bedeutet: Konzernen werden Tür und Tor zu unserem Gemeingut geöffnet, Anleger bekommen große und sichere Gewinne. Die Kosten davon tragen wir alle, über die Maut, über Steuern, über Leistungskürzungen.”
https://weact.campact.de/petitions/spd-autobahnprivatisierung-ablehnen

Dazu:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/autobahnen-bundesrechnungshof-warnt-vor-privatisierung-durch-die-hintertuer-a-1130589.html

https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/gutachten-berichte-bwv/berichte/langfassungen/2016-bwv-gutachten-organisationsformen-und-finanzierungsvarianten-fuer-die-bundesfernstrassen/view

ältere Beiträge « » 

AktionBosS

Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

Inhalt

Downloads

Links

RSS Feeds

Suche