Kommentare

Schlands Medienland

Über die Verhältnisse innerhalb und außerhalb der deutschen Medien schreibt Albrecht Müller – auch über Kuschelmedien und darüber, wie die nach außen hochgehaltene Pressefreiheit nach innen mit Füßen getreten wird.

Manch einer mag sich die Augen reiben, könnte er doch meinen, von SEINER Regionzeitung sei u.a. die Rede.

NDS

Dazu:

Freie Presse ist kein Hobby. Es ist das „Immunsystem“ echter Demokratie. Diese Demokratie ist gefährdet oder schon in vielen Bereichen abgeschafft. KenFM versucht das zu stoppen.
Presseportal, Nachrichtenplattform kenfm.de

"Le nationalisme, c'est la guerre!"

François Mitterand

“Ohne dass die europäische Einigungsidee ihre positive visionäre Kraft wiedergewinnt, ist die Flut des neuen Nationalismus nicht zurückzudrängen. Das wird nicht nur ein neues europäisches Narrativ erfordern – das Großexperiment in brutaler schwarzer Pädagogik, das die Briten am 23. Juni gestartet haben, kann dabei sogar sehr lehr- und hilfreich sein -, sondern auch eine erneuerte EU.”
Joschka Fischer, SZ v. 29. Juni 2016

Dazu:

“Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie”
von Ulrike Guérot

Die Autorin entwickelt in diesem Buch die Utopie einer Europäischen Republik, welche sich aus dem Interesse am Gemeinwohl herleitet. Sie skizziert den Entwurf einer postnationalen Demokratie in Europa als ein Netzwerk europäischer Regionen und Städte, zusammengeführt in einer Europäischen Republik, in welcher alle Bürger_innen Europas politisch gleichgestellt sind.
Quelle: fes

Zitat:

“Ich glaube tatsächlich, dass wir uns erst mal wieder an die Schönheit des Projektes erinnern müssen. Deswegen arbeite ich in dem Buch ja auch ganz viel mit Begriffen der Ästhetik. Dass wir einfach das Politische schlechthin, also das Reden über das Politische in Europa verloren haben. Dass wir uns daran erinnern sollten, dass Europa eine Frau ist, die auf dem Stier zu uns kam. Der Mythos also, dass Europa etwas sein soll, was uns nährt, was uns auf diesem Kontinent zusammenhält. Und dass wir uns daran erinnern, dass Europa ein nach-nationales Projekt war. Die Idee Europas ist die Überwindung der Nationalstaaten. Und ich finde, wir sollten uns heute daran erinnern.”

(…)

“Ich bin jetzt zwei Jahre lang durch Europa gereist. Die meisten Leute, 70 Prozent der europäischen Bürger wollen Europa. Niemand möchte Populismus, Nationalismus, Rückfall in Nationalstaatlichkeit. Aber die meisten wollen nicht mehr diese EU: dieses Regieren, Binnenmarkt, dieses Trockene, Technokratische!”

http://www.ndr.de/kultur/buch/tipps/Politisches-Buch-Warum-Europa-eine-Republik-werden-muss,europa830.html

Dazu auch:

Von Heinz – von der Freitag-Community

Warum Europa eine RePublik werden muss!

Ulrike Guérot Europa under construction, nun ist sie erschienen, die Vision für ein anderes Europa.

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Heinz

Ulrike Guérot beginnt mit einem Rückblick über die geschichtliche und kulturelle Entwicklung Europas. 3.000 Jahre, die uns Europäer geprägt haben, so zu sein, wie wir sind.

Eine lange Geschichte und die letzten 500 Jahre, die Europa in die Sackgasse des Nationalismus geführt haben. Vor dem Hintergrund der jüngsten Verwerfungen in der Europäischen Union zeichnet sie eine Vision von einer gesamten europäischen RePublik.

Diese RePublik wird kein Zentralstaat mehr sein, sie wird dies wegen der kulturellen Vielfalt und unterschiedlichen Größe der einzelnen Regionen gar nicht mehr sein können. Diese Vision von Ulrike Guérot ist offen und was daraus wird, wissen wir heute (noch) nicht, das können wir nicht wissen, weil jede Zukunft offen ist.

Eins wissen wir aber:
Die Europäische Union wird untergehen müssen, damit etwas Neues entsteht, damit eine RePublik Europa entstehen kann, in der die Fackel der Französischen Revolution wieder brennen darf :

frei gleich sozial

Diese Prämissen einer Demokratie gibt es nur im Dreierpack – frei gleich sozial – fehlt eine, ist es keine Demokratie.

Noch etwas wissen wir:
“Die Leute, die diese EU in die Sackgasse schlittern ließen, werden dieses Dilemma nicht lösen,”
das wissen wir von Albert Einstein.

Viel wissen wir nicht, darum bedarf es des Mutes zur Änderung.

freitag.de

Auf- und Abstieg

Buchempfehlung + Junkers Gutsherrenart

DIE ABSTIEGSGESELLSCHAFT.
Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne.
Suhrkamp Verlag, Berlin 2016
von Oliver Nachtwey

Anm.: mkv

30 Jahre nach der RISIKOGESELLSCHAFT von Ulrich Beck. Eine aktuelle Krisenerzählung, welche an die “soziale Moderne” Becks (etwa 1973 bis 2000) anknüpft. Eine linke Kritik zu den heutigen prekären Verhältnissen in Politik, Arbeit und Gesellschaft.

Dazu:

Dienen die EU-Institutionen nur noch als Rahmen, um die neoliberale Agenda durchzusetzen – mit allen negativen Auswirkungen für Mit- und Umwelt?
NDS, mit Anm.

Dazu:
Interview mit Michael Hartmann
Die Eliten verspielen das europäische Friedensprojekt
Deutschlandradio Kultur

Zitat:

Und es gibt zwei wesentliche Punkte, wo ich meine: Die Eliten sind auf jeden Fall verantwortlich. Eine: Sie versuchen nicht wirklich, die Bevölkerung in Entscheidungen einzubinden, (…), wenn Sie sich CETA und TTIP angucken, wie die EU-Kommission oder alle entscheiden Gremien der EU agieren.

Am liebsten hätten sie die Bevölkerung vollkommen rausgehalten und einfach vollendete Tatsachen geschaffen. Das schafft Misstrauen.

Und das zweite ist die Austeriätspolitik, die nun seit etlichen Jahren betrieben wird – also die schwäbische Hausfrau – vor allem von der deutschen Regierung vorangetrieben, aber eben auch mit Unterstützung anderer Regierungen, die für zumindest große Teile der südeuropäischen Bevölkerung eine drastische Verschlechterung ihrer Lebenssituation beinhalten. (…) Die gucken einfach: Wie geht’s uns? Wie hat sich das entwickelt? Und das bestimmt ihr Urteil über die EU.”

Dazu passt, wie die Faust aufs Auge:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/jean-claude-juncker-will-ceta-an-nationalen-parlamenten-vorbeischleusen-a-1100444.html

Die Frage nach englischen Kriegsverbrechen im Irakkrieg

- Nach dem Brexit, dem Fussball-Exit droht weiteres Ungemach –

Answers will be delivered on 6 July 2016

The Iraq Inquiry, also referred to as the Chilcot Inquiry after its chairman, Sir John Chilcot,12 is a British public inquiry into the nation’s role in the Iraq War. The inquiry was announced on 15 June 2009 by Prime Minister Gordon Brown, …

“On 9 May 2016 Sir John Chilcot stated that the inquiry would finally publish its report on 6 July 2016, more than seven years after the inquiry was announced.”
https://en.wikipedia.org/wiki/Iraq_Inquiry

Dazu:

Hintergründe des laufenden Putches gegen Labour-Chef Corbyn
NDS – Lesetipp: Fangen Sie am Ende an! –

Mittwoch, 29. Juni
Corbyn schlägt zurück
NDS
(Hinweis: Im verlinkten Video spricht Corbyn ab der 1.36 Stunde)

Die EU - eine Gemeinschaft?

In der SZ fragt Tim Parks:

Ist die EU “eine Gemeinschaft? Unsere kollektive Identität ist im wesentlichen national, aber gezügelt und gezüchtet – abgesehen nur von den gelegentlichen neunzig Minuten Fußballrausch.

Quelle:

“Was soll das selbstgerechte Brexit-Bashing?
von Tim Parks
SZ vom 29. Juni 2016
Literatur, Seite 13

Wie verantwortlich und frei agiert die Kanzlerin?

Albrecht Müller listet eine Reihe von Indizien auf, welche die Frage aufkommen läßt, ob die deutsche Kanzlerin eine “geführte Führungsperson” sei.

Seinen Beitrag beginnt der alte Fahrensmann Müller mit dem geschichtlichen Hinweis:

Der “US-Präsident [habe] nach Überwindung des Naziregimes nach 1945 […] verfügt, dass der Einfluss auf die amtierenden Führungspersonen in Deutschland durch die Dienste und den Auswärtigen Dienst der USA gesichert werden muss.”

Gilt das heute noch? Bilden Sie sich Ihre Meinung und vertiefen Sie sich in die Materie. Kontaktieren Sie Ihren BTags-Abgeordneten, werden Sie aktiv.
mkv

Dazu:
Die Indizien dafür, dass Angela Merkel eine geführte Führungsperson ist, häufen sich
von Albrecht Müller
NDS

Tun, was man sagt

Weiterer Zick-Zack-Kurzs von Sigmar Gabriel?

Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF): „Es wäre ein Skandal, wenn der Bundestag die EEG-Begünstigungen ausweitet, ohne von den Unternehmen zumindest einen sorgfältigen Umgang mit dieser Energie einzufordern. Das erhöht die Stromkosten für alle anderen. Und während auf der einen Seite breit mit ‚Deutschland macht’s effizient!‘ geworben wird, macht die Politik hiermit das genaue Gegenteil.“
DENEFF

Dazu:

Wirtschaftsminister Gabriel will noch mehr energieintensive Firmen von der Ökostromumlage entlasten. Mehr bezahlen müssten dafür Haushalte und kleine Unternehmen.
spon

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AktionBosS

Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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