Kommentare

Wagenknecht und Bartsch behaupten sich

Presseschau vom 19.10.2017, Albrecht Müller kommentiert
NDS

Die Partei Die Linke:
Eine profilierte soziale Protestpartei und
klare Opposition gegen Niedriglöhne, Sozialabbau und Krieg

Dazu:
FR

Parteivorsitzender Riexinger

(“Sahra ist leider nicht aufzuhalten als Fraktionsvorsitzende. Man kann sie nicht einfach abschießen. Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir. Wenn wir sie immer wieder abwatschen und sie merkt, sie kommt mit ihren Positionen nicht durch, wird sie sicher von alleine gehen.”)

steht als Mobber da. Er hat zurückgezogen; gemeinsam mit Kipping.
mkv

Mobbing, Definition und mehr

Um was es in Catalunya wirklich geht

“Heute ist es nötiger denn je zu unterstreichen, dass ein anderes Spanien möglich ist, ein national vielfältiges und republikanisches, von dem ein neues Katalonien ein Teil sein kann. Die Fortsetzung der beständigen Vorherrschaft des aktuellen Bourbonischen Staates hat zu einer emotionalen Trennung großer Teil der katalanischen Bevölkerung geführt.”
Vicenç Navarro
(Aus dem Spanischen von Em D. Ell)
NDS

Dazu:

– Das was man in keinen Medien liest – ¿Qué pasa en Catalunya?: lo que no se dice en los medios, ni en Catalunya ni en España http://blogs.publico.es/vicenc-navarro

Dazu:

Die Bourbonen
https://www.zdf.de/gesellschaft/zdf-royal/koenigliche-dynastien-wittelsbacher-romanows-windsors-100.html

https://heraldik-wiki.de/wiki/Bourbon

Ausgabe 1985
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13515781.html

Transicion
http://www.eurozine.com/spanien-in-der-transicion/

Linke Strategie

14 Thesen zur strategischen Ausrichtung der Fraktion DIE LINKE:
Die soziale Opposition im Bundestag
www.linksfraktion.de

Dazu:
Jörges – Kolumne
WAS DAS LAND ZUSAMMENHÄLT
Die kommende Regierung muss der Integration von Flüchtlingen und abgehängten Regionen Vorrang geben.
STERN vom 12.10.2017, Seite 16

Anm: mkv
Der Autor fürchtet, es könne zur “rechten Rebellion” kommen. Er schildert ausführlich den unter 12 Jahren Merkel´scher Kanzlerschaft aufgetürmten sozialen Sprengstoff, den es schleunigst abzutragen gelte. Zurecht verweist er auf Artikel 72 Abs. 2 GG über die “Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse”.

Hartzbreaker

Kampf gegen die Unbillen von Hartz-IV
https://sanktionsfrei.de/

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Finanzminister Söder und Steuergerechtigkeit

Bayerische Verhältnisse – politisch gewollt. Söder als bayerischer MP?

Lesen Sie täglich die Nachdenkseiten!

Zum Beispiel über die fortschreitende Ungleichheit in der Gesellschaft, und ihre Folgen.

Der Demokratie Leben einhauchen

Wie? Zum Beispiel auch durch eine Bürgerversammlung (á la Irland bzw. nach den Gesetzen der Planungszelle á la Prof. Dienel), die beispielsweise der künftigen Berliner Regierung 10 Themen/Projekte/Problemfelder etc. ausarbeitet, die die zu gründende Koalition aus- und abzuarbeiten hat bzw. davon nur abweichen darf, wenn sie die Interessen der Mehrheit des Volkes berücksichtigt.

Einen Input über das Verfahren (in Irland) schilderte
DIE ZEIT – wirklich lesens- und nachdenkenswert.
Zitat:
“Warum also nicht eine deutsche Bürgerversammlung einberufen? Eintausend Menschen, Junge und Alte, Sachsen und Westfalen, Hipster und Wutbürger, ein Spiegel der Gesellschaft. Ein großer Saal in Berlin, oder nein: irgendwo auf dem Land. Ein Thema, sagen wir: die Flüchtlingskrise. Genug Zeit, um viele Experten zu hören und ausführlich zu debattieren. Und der Auftrag: Wie soll die deutsche Flüchtlingspolitik der Zukunft aussehen?”

Zur Planungszelle geht es hier und hier und hier

Dazu:

ARD: Europa-Magazin
“Irland: Demokratie per Losverfahren”
Bürgerversammlung
http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/europamagazin/sendung/wdr/irland-demokratie-im-losverfahren-100.html

Denk´ ich an Deutschland

Buchempfehlung
https://www.westendverlag.de/buch/nachdenken-ueber-deutschland-7/

Dazu:

Leben wir noch in einer Demokratie? Die sich dadurch auszeichnet, dass es einen Machtwechsel, hin zu einer anderen als der neoliberalen Politik gibt? Mit Albrecht Müller kann man das mit Fug und Recht bezweifeln; er schreibt:

Man kann “ohne Übertreibung sagen, dass die Formulierung des Grundgesetzes, wonach alle Macht vom Volk ausgeht, einfach nicht stimmt. Es ist eine der großen Lebenslügen. Und weil diese Lüge so verkleistert ist, kann immer wieder behauptet werden, wir lebten in einer Demokratie. Das stimmt nicht. Die Mindestbedingung, dass es nämlich gelegentlich einen wirklichen politischen Wechsel gibt, ist nicht mehr gewährleistet. Es gibt keine Chance, in Deutschland die Herrschaft der neoliberalen Ideologie abzulösen.”
NDS

Dazu:

“Die einzige Lehre, die vernünftige Menschen aus dem kometenhaften Aufstieg der Rechten ziehen können, ist die, dass man noch keine Alternative zu deren Programm bietet, wenn man sich halbherzig und ohne konkrete Aussagen zu „mehr Gerechtigkeit“ bekennt oder die Ungleichheit beklagt. Eine Sozialdemokratie, die zu 90 Prozent neoliberale Glaubenssätze nachbetet, aber vorgibt, die schlimmsten Folgen der „alternativlosen“ Politik „gerechter“ abzufedern als die anderen, macht sich inzwischen nur noch lächerlich. Viele Menschen suchen verzweifelt nach Alternativen, es gibt diese Alternativen auch, aber die Sozialdemokraten auf dem europäischen Kontinent sind zu feige, sich der dreisten Behauptung der Alternativlosigkeit durch den Mainstream entgegenzustellen.”
Heiner Flassbeck
makroskop.eu

Dazu:

‚Wie sich die „verwirrte Herde“ auf Kurs halten läßt: Neue Wege der „Stabilitätssicherung“ im autoritären Neoliberalismus‘.
Vortrag von Prof. Mausfeld
NDS

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Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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