Kommentare

Kritik der Tagesschau

Neues Buch – alle Infos
https://www.heise.de/tp/features/Es-handelt-sich-um-Missbrauch-der-Deutungshoheit-3741117.html

Das ist Spitze

Was spricht gegen einen Diesel EURO 6, speziell beim Audi 8
Deutsche Umwelthilfe

Zitat:
Ausgerechnet der Dienstwagen vieler Spitzenpolitiker und Firmenchefs zeigt mit 1.938 mg NOx/km höchste jemals vom Emissions-Kontroll-Institut der DUH auf der Straße gemessene Stickoxid-Emissionen …
Zitat Ende

Spitze

Kunstprodukt Macron

Macron ist ein elitäres Kunstprodukt der französischen Oligarchie. Er ist nicht ein Symbol für die Erneuerung der Demokratie, er ist ein Symbol für die Postdemokratie, in welcher die herrschenden Eliten offenbar nach Belieben ein demokratisches Schmierentheater inszenieren können. Würde Macron nicht für eine knallharte neoliberale Politik stehen, gäbe es kaum diese triefende Berichterstattung in den „Qualitätsmedien“ über ihn.
JK bei den NDS

Geld für eine Investitionsoffensive für die EU

Warum haben wir es, verdammte Hacke, immer noch nicht hinbekommen, eine europäische Finanztransaktionssteuer einzuführen? Und warum werden nicht endlich die Steuerschlupflöcher geschlossen? Darüber diskutieren wir nun mehr als 20 Jahre.
DGB-Chef Hoffmann, ZEIT

Das Neoliberale aus den EU-Verträgen verbannen

Was läuft falsch in der EU und was muss Deutschland anders machen

Sog. „Reformen“ bleiben ohne substantielle Änderung der wirtschaftsliberalen EU-Verträge – sie sind auch der Rahmen für die EWU – in der Quadratur des neoliberalen Teufelskreislaufs gefangen. Ohne Alternativen zu erwiesenermaßen gescheiterten neoliberaler Politik, die vertragsrechtlich in der EU/EWU fixiert ist, wird es keine nachhaltigen Lösungen geben.
Quelle: NDS

Dazu:

Das Buch “Halbierte Demokratie”
von Professor Fisahn, der in das gleiche Horn bläst, wovon wir
schon berichteten

Dazu:

Wie geht proeuropäische, soziale und ökologische Politik für die und mit den Menschen unter Wahrung der Tragfähigkeit des Blauen Planeten?

Eine Anwort gibt DGB-Chef Reiner Hoffmann unter Bezug u.a. auf den Engländer Corbyn auf ZEIT-online, der ausführte: “Deutschland ist innerhalb der EU nach Litauen das Land mit dem größten Niedriglohnsektor. Viele Menschen sind verunsichert, sorgen sich um ihre Zukunft, wissen nicht, ob die Rente im Alter reicht.”

Wie Nachhaltigkeit geht – das zeigt uns das bundesweite Nachhaltigkeitsprogramm, zuletzt diskutiert beim RAT FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG.

Und warum der Grundsatz der Nachhaltigkeit endlich ins Grundgesetz gehört, sollte auch im Wahlkampf ein wichtiges Thema sein/werden.
mkv

P.S.

Experten befürworten ein Staatsziel Nachhaltigkeit
Anhörung von Juni 2016 im Bundestag

P.P.S.

Lesen Sie zum ZEIT-Interview die Kritik an den deutschen Gewerkschaften bei den NDS.

Schulz erreicht mit seiner SPD absolute Mehrheit

Bundestagswahlen

Bei einer Wahlbeteiligung von unter 50% erreicht die Partei des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz bei einem Zustimmungswert von 16 % der abgegebenen Stimmen die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag. Die Wahl von Martin Schulz zum nächsten Kanzler erscheint gesichert. Die Union schaut bei diesem Mehrheitswahlrecht in die “Röhre”. Auch die anderen, die “kleinen” Parteien können keine schlagkräftige Opposition mehr bilden. Werden deren Anhänger ihren Widerstand auf die Straße tragen?
mkv

Dazu:

“Gemessen an den abgegebenen Wählerstimmen haben nur 13,4% der Wahlberechtigten Macrons en Marche ihr Mandat gegeben.”
Jens Berger, NDS

Dazu:

Kommentar der SZ zum Wahlausgang in F

Dazu:

Was Sahra Wagenknecht zu Emmanuel der Erste sagt, lesen Sie hier.

Wer liefert was?

Was bekommen Sie, wenn Sie SPD, Die Grünen oder CSU/ CDU oder gar die AfD wählen?

Wenn Sie GRÜN wählen bekommen Sie u.U. Kanzlerin Merkel. Ebenso, wenn Sie die SPD wählen. Wählen Sie SCHWARZ mag alles beim Alten bleiben. Wählen Sie AfD bekommt die Partei rechts von der Union noch mehr Einfluss, der einer fortschrittlichen, emanzipatorischen Entwicklung von Land und Leuten abträglich ist.

Nur wenn Sie DIE LINKE wählen (Wahlprogramm) bekommen Sie, was man dort proklamiert. Ob in der Opposition oder mit R2G in der Regierung wird sich zeigen.

Immer gilt: Nur eine starke Linke (>15 Prozent) wird dazu beitragen, dass D eine andere Politik erhält.
mkv

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Das AktionsBündnis oekologisch-soziale Stadtentwicklung gründet sein Selbstverständnis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art.20a GG). Und auf das Sozialstaatsprinzip (Art.20, 28 GG), das unverzichtbarer Erfolgsfaktor unserer Gemeinschaft war und ist.

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